Urnengang am 12. April
Ungarns Wahlsystem: Ein Maßanzug für Orbán
Am 12. April wählt Ungarn ein neues Parlament und Regierungschef. Wer die Macht gewinnen will, muss mehr tun, als nur die meisten Stimmen holen. Seit 2011 hat Ministerpräsident Viktor Orbán das Wahlrecht so umgebaut, dass es seiner Partei Fidesz strukturelle Vorteile verschafft. Das System funktioniert wie ein politischer Maßanzug: Es belohnt den Sieger überproportional und erschwert es der Opposition, Mehrheiten in Mandate umzuwandeln. Nun kann sich aber das System gegen den „Erfinder“ wenden ...
Ungarn wählt nach einem sogenannten Grabenwahlsystem. 106 der 199 Abgeordneten werden direkt in Wahlkreisen bestimmt – wer dort auch nur eine Stimme Vorsprung hat, gewinnt das Mandat ohne zweite Runde. Hinzu kommt ein entscheidender Mechanismus: die „Gewinner-Kompensation“. Dabei erhält nicht nur die unterlegene Seite einen Ausgleich über Parteilisten, sondern auch der Sieger bekommt zusätzliche Stimmen gutgeschrieben – nämlich jene, die über den eigentlichen Sieg hinausgehen. Das führt dazu, dass Mehrheiten künstlich aufgebläht werden: 2022 reichten rund 54 Prozent der Stimmen für eine Zweidrittelmehrheit im Parlament, 2018 sogar weniger als die Hälfte.
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