„Skurriler Abend“

Marterbauer & Co. künftig nicht mehr willkommen

Nach den flapsigen Worten von Finanzminister Markus Marterbauer gärt es bei den Landeshauptleuten: Steiermarks Mario Kunasek fordert eine Entschuldigung, bei Anton Mattle in Tirol ist die Bundesregierung nicht willkommen.

Zweieinhalb Stunden Fahrt mit der Dienstlimousine von Wien in die Steiermark, dort mit den Landeshauptleuten Kartoffel-Pilz-Cremesuppe, rosa gebratenen Kalbsrücken und Schokotarte genossen – und wieder zurück nach Wien. Drei Monate später tut der Finanzminister das als den „skurrilsten Abend in seiner Amtszeit“ ab, weil „dort weniger verhandelt als gegessen und getrunken wird“.

Verbessert hat sich durch diese provokante Aussage von Marterbauer in der abgelaufenen Woche die Gesprächsbasis zwischen dem seit einem Jahr amtierenden SPÖ-Minister und den Landeshauptleuten ganz und gar nicht. Es gärt. In die Reihe der verärgerten Landeshauptleute reiht sich auch die niederösterreichische Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner ein. 

„Es ist tatsächlich skurril, wenn der Finanzminister nur zum Essen kommt und es nicht der Mühe wert findet, auch an den Verhandlungen teilzunehmen.“ Er sollte, findet Mikl-Leitner, „weniger das Essen in den Mittelpunkt stellen, sondern die inhaltliche Arbeit für den Standort Österreich“. Die ÖVP-Politikerin hofft: „Dann würde dem Finanzminister vielleicht endlich dämmern, dass es dringend eine Lohnnebenkostensenkung braucht.“

Bei der nächsten LH-Konferenz bleiben die Landeshauptleute unter sich.(Bild: Jürgen Fuchs)

Entschuldigung vom Minister gefordert
Marterbauers deftige Aussage besonders heftig kritisiert hatte der steirische Landeshauptmann Kunasek (FPÖ), Gastgeber des letzten Landeshauptleute-Treffens. Er fordert vom Minister eine Entschuldigung. Was dieser aber bisher nicht getan hat, Stellung will der Minister mittlerweile dazu auch nicht mehr beziehen.

Dennoch hoffen die Landeshauptleute, dass die Kritik bei Marterbauer auf fruchtbaren Boden fallen könnte. Der oberösterreichische Landeschef Thomas Stelzer (ÖVP) etwa meint: „Das war wirklich keine vertrauensbildende Aussage des Finanzministers. Aber vielleicht löst das einen Umdenkprozess bei ihm aus.“

Aufseiten der Landeshauptleute hat die ihrer Meinung nach freche Marterbauer-Aussage auf jeden Fall einen Umdenkprozess ausgelöst. Der Tiroler Landeschef Anton Mattle (ÖVP), der derzeit den Vorsitz in der LH-Konferenz führt: „Bei mir muss sich der Finanzminister nicht entschuldigen, er muss aber die Interessen der Bevölkerung in den Bundesländern endlich ernst nehmen.“

Bundesländer bleiben unter sich
So freundlich, Herr Landeshauptmann? Nein, denn Mattle, nach Kunasek nächster Gastgeber der LH-Konferenz, zieht Konsequenzen aus dem jüngsten Geschehen: Beim Treffen im Juni in Innsbruck wird der Finanzminister nicht willkommen sein. Mattle: „Es war bislang nicht üblich, dass sich Bundesregierungsmitglieder teilweise selbst einladen. Deshalb werden in Innsbruck die Bundesländer nur unter sich beraten.“

Bei der LH-Konferenz in Innsbruck wird es keine Bundesregierungsmitglieder geben, die sich selbst einladen oder nach dem Dessert wieder abreisen. 

Tirols LH Anton Mattle

Bild: Christof Birbaumer

Die LH-Konferenz zeichne sich „durch die konstruktive, partei- und länderübergreifende Zusammenarbeit aus“, betont der Tiroler und präzisiert: „Deshalb werden die Länder intern beraten und Reformvorschläge gemeinsam vorantreiben, um dann in den geordneten Dialog mit dem Bund zu treten.“ Um gleich nochmals zu betonen, es werde in Innsbruck „keine Bundesregierungsmitglieder geben, die sich selbst einladen oder nach dem Dessert wieder abreisen“. Das sind klare Worte!