Massive Zensur

Vietnam: Künftig nur Persönliches auf Facebook

(Bild: Jens Büttner/dpa)

Vietnam verbietet ab 1. September die Weiterverbreitung von Informationen aus dem Internet in sozialen Netzwerken. Künftig soll dort nur noch Persönliches verbreitet werden. Auf Facebook brach am Donnerstag umgehend ein Sturm der Entrüstung los. "Wir brauchen Freiheit, um uns zu entwickeln!", schrieb ein Nutzer. "Die Regierung versteht diesen Trend nicht, dass die Gesellschaft offener wird", meinte ein anderer.

Das Dekret 72 über "Management, Bereitstellung und Verwendung von Internetdiensten und Inhalten online" schreibt vor, dass Bürger auf Blogs und in sozialen Netzwerken nur persönliche Information veröffentlichen.

"Dort dürfen Informationen aus Presseorganen oder von Regierungswebseiten nicht zitiert oder zusammengefasst werden", zitieren Lokalzeitungen den zuständigen Direktor im Informationsministerium. Das Strafmaß für Vergehen sei noch in Arbeit, hieß es.

Vietnam ist ein Einparteienstaat. Kritik an der kommunistischen Partei ist verboten. Zahlreiche kritische Blogger sind angeklagt oder sitzen im Gefängnis. Wegen der möglichen Verletzung von Menschenrechten hatte die US-Botschaft in Vietnam bereits im Juni 2012 einen Entwurf des neues Gesetzes kritisiert.