Messenger-Überwachung

So will der Geheimdienst künftig online mitlesen

Die Rekrutierung und Gehirnwäsche durch Terror-Organisationen hat sich ins Netz verlagert. Die Radikalisierung findet online im Kinderzimmer statt.(Bild: Krone KREATIV/NIBOR / Action Press / picturedesk.com, EPA-EFE/ERIK S. LESSER)

Schon lange fordern Verfassungsschützer das Recht, im Kampf gegen den Terror Messenger-Dienste überwachen zu dürfen. Nach dem Anschlag in Villach scheint dies nun möglich – da auch die SPÖ mittlerweile mitzieht.

Dass man künftig bei Online-Chats live mitlesen kann, sei eine Notwendigkeit, wie es aus der Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) heißt: „Das Ziel muss sein, konkrete Anschlagspläne zu erkennen und frühzeitig zu verhindern. Da darf es keine Zeitverzögerung geben. Aber dies würde ausschließlich Personen betreffen, die als Hochrisiko-Gefährder definiert sind und im konkreten Verdacht stehen, Anschläge vorzubereiten.“