Kickls System-Bashing: Ouvertüre des Erwartbaren

Es war die Ouvertüre des Erwartbaren – nur der Zeitpunkt überraschte. Noch bevor das erste Treffen zwischen Herbert Kickl und ÖVP-Bundeskanzler Karl Nehammer über die Bühne ging, noch bevor Alexander Van der Bellen einen Regierungsauftrag vergeben hat, startete der FPÖ-Chef bereits das System-Bashing. Nehammer lasse sich in seiner Ablehnung gegen Kickl von „Eitelkeiten“ treiben, er werde dem „Anforderungsprofil eines Bundeskanzlers nicht gerecht“. VdB wiederum beteilige sich an einer „Vernebelungsaktion“.

Grundsätzlich existiert in Österreich kein Mehrheitswahlrecht, in dem der Wahlsieger automatisch die Regierung bildet. Nur derjenige kann Bundeskanzler werden, der eine Mandatsmehrheit im Parlament hinter sich weiß. Anders gesagt: Boxermethoden katapultieren einen nur ins Eck statt in die Regierung.

Diese Lektion musste sogar Sebastian Kurz lernen. Nach dem gewollten Bruch mit der SPÖ 2017 und der Aufkündigung der Koalition mit den Blauen 2019 blieb ihm trotz fulminanten Wahlsiegs mit 37 Prozent nur noch eine Option für eine Regierungsbildung. Last Exit waren die Grünen. Hätte Werner Kogler damals abgelehnt, wäre schon 2019 eine Pattsituation, wie sie momentan herrscht, eingetreten.

Insofern muss man sich fragen: Was steckt hinter dieser Taktik? Entweder sieht er sich chancenlos. Oder sein Plan, Kanzler zu werden, ist nicht ernst gemeint, und Kickl will aus der Situation nur die größtmögliche Dampfablass-Dividende für die bevorstehenden Landtagswahlen lukrieren.