Ende der Koalition

„SPÖ unter Liesnig ist dauernd auf Crash-Kurs!“

Kärnten
24.06.2023 12:34

Nachdem die SPÖ und Vize-Bürgermeister Philipp Liesnig die Klagenfurter Arbeitsgemeinschaft am Freitag offiziell beendet haben, präsentierten Bürgermeister Christian Scheider und Team Kärnten Klubobmann Patrick Jonke am Samstag ihre Sicht der Dinge und sparten nicht mit scharfer Kritik.

Für Bürgermeister Christian Scheider, der seit 2001 in der Klagenfurter Stadtregierung sitzt, ist die Sache klar: „Die SPÖ und Vizebürgermeister Liesnig sind nur auf Zerstörung aus und fahren dauernd einen Crashkurs.“ Über das offizielle Ende der Arbeitsgemeinschaft zwischen Team Kärnten, SPÖ und ÖVP habe er über die Medien erfahren. „Als die Koalition mit der SPÖ in der vorigen Periode nach drei Jahren zerbrochen war, habe ich zumindest noch einen Einzeiler als E-Mail bekommen. Jetzt waren es nur zweieinhalb Jahre und kein Wort von ihnen.“

Arbeitsgemeinschaft schon sechs Monate vorbei
Doch laut Scheider bestand die Arbeitsgemeinschaft sowieso nur noch auf dem Papier - mit dem Konflikt um Magistratsdirektor Jost, dessen Vertrag im Dezember ja per Notfallparagrafen vom Bürgermeister verlängert wurde, sei diese schon de facto zerbrochen: „Seit damals erscheint die SPÖ zu keinen Sitzungen mehr und versucht nur jegliche Maßnahmen und Projekte, sogar eigene, zu torpedieren. Es vergeht auch keine Woche, in der Liesnig keine parteipolitischen Attacken reitet.“

Nach dem Ende fordert der Bürgermeister aber trotzdem die Verantwortung der SPÖ ein. „Die Zusammenarbeit auf sachlicher und fachlicher Basis mit der ÖVP und der FPÖ funktioniert sehr gut - diesen Parteien geht es nicht um Machtpolitik. Aber die SPÖ muss jetzt auch wieder arbeiten. Denn wenn der Arbeitswille der jeweiligen Referenten fehlt, können sie gleich ihr Mandat zurückgeben.“ Den Vize-Bürgermeister geht Scheider auch persönlich scharf an: „Liesnig sollte sich die Frage stellen, ob sein Verhalten moralisch seinem Amt entspricht.“ Die Stadt will Scheider notfalls über das Spiel der freien Kräfte weiterregieren - Neuwahlen schließt er kategorisch aus.

Hintergrundgespräche zwischen TK und SPÖ
In dasselbe Horn stößt Klubobmann Patrick Jonke: „Liesnig sucht seit Monaten nach einem Grund, die Arbeitsgemeinschaft aufzulösen und ist jetzt hinterlistig auf die Causa Miklautz aufgesprungen. Die SPÖ mit Liesnig ist einfach nicht paktfähig.“ Zusätzlich berichtet der Klubobmann von angeblichen Hintergrundgesprächen in der vergangenen Woche mit Stadtwerke-Aufsichtsratsvorsitzender Jürgen Dumpelnik, in denen die SPÖ einen politischen Postenschacher im Magistrat vereinbaren wollte. Doch Scheider habe ihm das Mandat für diese Gespräche entzogen, weil das Team Kärnten so etwas nicht unterstützen wolle.

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