Sky Shield Initiative

Tanner an Luftabwehrsystem der NATO interessiert

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) hat am Dienstag Interesse an einer Beteiligung Österreichs an der Sky-Shield-Initiative, dem geplanten Luftabwehrsystem der europäischen NATO-Länder, bekundet.

(Bild: AP)

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) hat am Dienstag Interesse an einer Beteiligung Österreichs an der Sky Shield Initiative, dem geplanten Luftabwehrsystem der europäischen NATO-Länder, bekundet. Nach einem Treffen mit ihrer deutschen Amtskollegin Christine Lambrecht beim EU-Rat in Brüssel sagte Tanner, Österreich wolle dies im Rahmen der EU, nicht der NATO, diskutieren.

Zuvor hatte Lambrecht erklärt: „Österreich ist herzlich willkommen, sich daran zu beteiligen.“ Diese Frage müsse man sich aufgrund der geopolitischen Lage Österreichs stellen, sie sei auch nicht nur eine Frage der budgetären Mittel, sondern gehe darüber hinaus, sagte Tanner nach Abschluss des EU-Treffens.

Nach Angaben der Ministerin soll nunmehr ein Austausch auf technischer Ebene stattfinden. Dann könne man sehen, welche Fähigkeiten man allenfalls einbringen könne, auch eine verfassungsrechtliche Prüfung sei noch notwendig.

Treffen zum Thema noch vor Weihnachten
Schlussfolgerungen seien in absehbarer Zukunft zu erwarten. „Die Basis dessen werden wir relativ rasch haben“, so Tanner. Noch vor Weihnachten werde es ein Treffen von Deutschland, Österreich und der Schweiz zu dieser Thematik geben.

Was ist die Sky Shield Initiative?

Die European Sky Shield Initiative (kurz ESSI) ist ein geplantes Projekt zum Aufbau eines besseren europäischen Luftverteidigungssystems. Sie wurde, vor dem Hintergrund des russischen Überfalls auf die Ukraine, auf Anregung von Deutschland gestartet und vom deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz Ende August angekündigt.

Für eine Beteiligung an Sky Shield wären allerdings zusätzliche Budgetmittel notwendig, aber „so weit sind wir noch nicht“, sagte Tanner. Durch das Landesverteidigungsfinanzierungsgesetz habe Österreich eine Planbarkeit über zehn Jahre. Das Gesetz beinhalte auch die Möglichkeit, zusätzliche Budgetmittel zu lukrieren für europäische Initiativen dieser Art.

Abwehr von ballistischen Raketen und Drohnen
Sky Shield soll nach bisherigem Stand für die europäischen NATO-Staaten eine Abwehr von ballistischen Raketen und Drohnen garantieren. Neben Deutschland sind Großbritannien, die Slowakei, Norwegen, Lettland, Ungarn, Bulgarien, Belgien, Tschechien, Finnland, Litauen, die Niederlande, Rumänien, Slowenien und Estland dabei.