SPÖ: „Offene Fragen“

Energiekostenzuschuss: Droht nun ein Chaos?

SPÖ kritisiert Gesetzesantrag, das Ministerium erklärt nun das Prozedere.

Es war ein kräfteraubendes Ringen in türkisen und grünen Trikots. Energiekostenzuschuss für Unternehmen angesichts der enormen Teuerung. 1,4 Milliarden sollen für Februar bis September ausbezahlt werden. Die Grünen stellten Forderungen. Sogar „Heizschwammerln“ in der Gastro mutierten zu gigantischen Stolpersteinen. Letztlich ging es schnell. Vielleicht zu schnell?

SPÖ: „Zu viele Fragen offen“
Die SPÖ übt heftige Kritik: Zu viele Fragen offen. Vor allem jene nach der Prüfung. Eine Stelle wird, wie gehabt, das Austria Wirtschaftsservice (aws; Finanzierungsbank der Republik) sein. Die im Antrag erwähnte „allenfalls zweite“? Offen. SPÖ-Energiesprecher Alois Schroll: „Statt wie in Deutschland durch Markteingriffe Preise zu senken, taumelt die Regierung in das nächste Förderchaos. Von den Richtlinien zum Gesetz fehlt jede Spur. Bis heute weiß niemand, wer förderberechtigt sein wird.“

Energiekostenzuschuss wird vom aws abgewickelt
Die „Krone“ fragte bei Wirtschaftsminister Martin Kocher nach. Aus dessen Ressort heißt es: Der Energiekostenzuschuss werde vom aws abgewickelt. Die Richtlinien wurden direkt nach Brüssel zur Notifizierung geschickt. Danach könne die finale Richtlinie publiziert werden. „Zusätzlich wird an einem Pauschalfördermodell für Kleinst- und Kleinbetriebe gearbeitet.“ Die Fragen, wie lange alles dauern, wer und wann letztlich gefördert wird sowie was es mit einer „allenfalls“ zweiten Prüfstelle auf sich habe, harren ihrer Beantwortung.