Deal mit Iran

War Operation „Epischer Zorn“ für die Katz?

Trump bekräftigte am Sonntag sein Ziel, den Iran vom Bau einer Atombombe abzuhalten. Die Regierung in Teheran bestreitet derartige Pläne und pocht auf ihr Recht zur zivilen Urananreicherung.(Bild: EPA/AARON SCHWARTZ / POOL)

Kehrtwende bei US-Präsident Donald Trump in den Verhandlungen mit dem Iran über eine Beendigung des Krieges: Nachdem er am Samstag noch eine baldige Einigung in Aussicht gestellt hatte, dämpfte er am Sonntag Hoffnungen auf einen raschen Durchbruch bei den Gesprächen. Unterdessen wächst die Kritik in den eigenen Reihen.

Die Aussichten auf einen Deal werden immer verwirrender. Er habe seine Unterhändler angewiesen, ein Abkommen nicht zu überstürzen, erklärte Trump nun auf der Plattform Truth Social. Beide Seiten müssten sich Zeit nehmen, um Fehler zu vermeiden. Die US-Blockade iranischer Schiffe in der Straße von Hormuz bleibe in vollem Umfang in Kraft, bis ein Vertrag erzielt, zertifiziert und unterzeichnet sei.

Am Samstag hatte Trump dagegen erklärt, eine Absichtserklärung zur Wiederöffnung der wichtigen Wasserstraße sei weitgehend ausgehandelt. Die Verhandlungen machten Fortschritte. US-Außenminister Marco Rubio hatte sogar am Sonntag in Indien in Aussicht gestellt, positive Nachrichten könnten noch im Tagesverlauf erfolgen.

Auf iranischer Seite gab es ebenfalls Vorbehalte. Der Nachrichtenagentur Tasnim zufolge bestehen Differenzen über einzelne Vertragspunkte. Ein Insider erklärte, es werde keine endgültige Einigung geben, falls die USA weitere Hindernisse aufbauten. Für Teheran habe ein Ende der US-Angriffe und des parallelen Konflikts im Libanon Priorität. Dagegen fordert Israel nach Angaben aus Regierungskreisen in Jerusalem Handlungsfreiheit im Kampf gegen die mit dem Iran verbündete Hisbollah-Miliz.

Hoheit über Straße von Hormuz strittig
Strittig ist auch die Hoheit über die Straße von Hormuz. Ein Militärberater des Obersten Religionsführers Ayatollah Mojtaba Chamenei forderte das rechtliche Management über die Meerenge ein. Vor dem Krieg wurde ein Fünftel der weltweiten Öl- und Flüssiggaslieferungen durch den Engpass transportiert.

Laut der US-Nachrichtenwebsite „Axios“ würde der derzeit diskutierte Plan die seit April geltende Waffenruhe um 60 Tage verlängern. In dieser Zeit solle die Straße von Hormuz wieder für die Schifffahrt geöffnet werden, und der Iran solle sein Öl nach Belieben verkaufen können. Die für den Öltransport wichtige Meerenge wird seit dem Kriegsbeginn vor fast drei Monaten vom Iran weitgehend blockiert, wodurch die Öl- und Spritpreise in die Höhe geschossen sind.

Wie die iranische Nachrichtenagentur FARS berichtete, stimmte Washington zu, einen Teil der im Ausland eingefrorenen iranischen Gelder freizugeben, Sanktionen gegen den Iran vorläufig aufzuheben und die Blockade iranischer Häfen durch die US-Marine zu beenden. Im Gegenzug habe der Iran angeboten, die Schifffahrt in der Straße von Hormus auf „Vorkriegsniveau“ und „unter iranischer Verwaltung“ zu ermöglichen.

Republikaner befürchten „katastrophalen Fehler“
Der Verteidigungsexperte Roger Wicker von Trumps Republikanern kritisierte, eine solche Einigung würde bedeuten, „dass alles, was in der Operation ,Epic Fury‘ erreicht wurde, für die Katz war“. Wickers republikanische Senatskollegen Ted Cruz und Lindsey Graham äußerten sich ähnlich. „Wenn das Ergebnis der ganzen Sache ist, dass das weiterhin von ,Tod Amerika‘ skandierenden Islamisten geführte Iran nun Milliarden von Dollar erhält, in der Lage bleibt, Uran anzureichern und Atomwaffen zu entwickeln und effektiv die Kontrolle über die Straße von Hormuz hat, dann wäre das Ergebnis ein katastrophaler Fehler“, schrieb Cruz im Onlinedienst X.