Zur Abwehr von Krisen

Auch Schnitzel-Gutscheine gab es per Notkompetenz

Notkompetenzen kommen in Wien öfters vor, als man meinen möchte. Auch beim Schnitzel-50er musste es schnell gehen.

Rund um die Causa Wien Energie liegen noch einige Aspekte im Dunkeln. Vielen Bürgern stößt dabei besonders der Umgang mit Steuergeldern auf. Wie berichtet, gab es zweimal 700 Millionen Euro für den Energieversorger. Genehmigt hat das Bürgermeister Michael Ludwig per Notkompetenz Mitte Juli und Anfang der Woche.

Fünf Notkompetenzen seit 2020
Wenn es um kurzfristige Geldvergaben geht, brennt in Wien offenbar öfters der Hut. Mit den zwei aktuellen Fällen machte Bürgermeister Ludwig seit 2020 bereits fünfmal von diesem Recht Gebrauch. So gab’s im Kampf gegen Corona im März 2020 bereits über 35 Millionen Euro.

Auch die berühmten Schnitzel-Gutscheine wurden den Wienern per Notkompetenz kredenzt. Die waren dem Rathaus ebenso mehrere Millionen wert.

Bisher stimmte auch Opposition immer zu
Für die Ukraine-Hilfe waren es im März dieses Jahres nur vergleichsweise bescheidene 429.000 Euro.

Übrigens: Alle Auszahlungen wurden im Nachhinein einstimmig abgesegnet.