Rückzug aus Politik

Köstinger: Rücktritt nach „den härtesten Jahren“

Elisabeth Köstinger, Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus, hat am Montagvormittag ihren Rückzug aus der Politik bekannt gegeben. Es sei ihr „jeden Tag eine Ehre gewesen, diesem Haus vorzustehen“, so Köstinger, manchmal scheitere man aber am eigenen Anspruch. Der Zeitpunkt sei nun reif, die 43-Jährige sehe ihre wichtigsten Projekte als abgearbeitet an. 

Die letzten fünf Jahre als Ministerin seien „die herausforderndsten, die härtesten, die Kräfte raubendsten“ ihrer insgesamt 13 Jahre dauernden politischen Karriere gewesen, aber auch die „schönsten und erfüllendsten“, so Köstinger bei ihrer persönlichen Erklärung. Sie habe bereits seit dem Abgang von Sebastian Kurz als Bundeskanzler und Parteichef intensiv über einen Rückzug aus der Politik nachgedacht, bis jetzt sei die Zeit aber nicht reif gewesen, weil „vieles noch nicht fertig war“. Sie sei zudem der Bitte von ÖVP-Chef Karl Nehammer nachgekommen, für eine Übergangsphase noch zu bleiben.

„Nicht immer den richtigen Ton getroffen“
Der Spagat zwischen Ministerin und Mutter eines vierjährigen Buben sei ein „oft sehr schwieriger“ gewesen, bedankte Köstinger sich ausdrücklich bei ihrem Partner und ihrem Sohn Lorenz, ihren Eltern und ihren Freunden, die sie „durch schwierige und dunkle Zeiten in den letzten Jahren“ getragen hätten. Köstinger sprach von teils Untergriffigkeiten gegen sie, aber auch anderen Frauen in Spitzenpositionen, auch sie habe in Auseinandersetzungen nicht immer den richtigen Ton getroffen. Andererseits habe sie auch viel Unterstützung erhalten. Einen Rat hat sie an vor allem Mädchen und junge Frauen: „Lasst euch nicht unterkriegen, geht euren Weg, ihr könnt alles schaffen, wenn ihr es wollt!“

Elisabeth Köstinger

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)

„Werde Partei immer dankbar und verbunden bleiben“
Köstinger hob ihre Erfolge als Ministerin hervor und bedankte sich bei allen, die sie bei der Umsetzung ihrer Projekte unterstützten. Ihre politische Heimat sei immer die Volkspartei und deren Werte gewesen, sie werde ihrer Partei „immer dankbar und verbunden“ bleiben. Die 43-jährige Kärntnerin, die an der Seite von Kurz aufgestiegen war und sich auch bei ihm ausdrücklich bedankte, galt schon seit der Übernahme der Kanzlerschaft durch Karl Nehammer im vergangenen Dezember als Ablösekandidatin.

Nehammer: Nachfolge „in kommenden Tagen“
Köstinger dürfte in die Privatwirtschaft wechseln und will sich bis zum Sommer eine persönliche Auszeit nehmen. Ein Nachfolger bzw. eine Nachfolgerin könnte noch vor dem Parteitag am Samstag verkündet werden. Bundeskanzler Nehammer will jedenfalls „in den kommenden Tagen“ klären, wer Köstinger nachfolgt.

Letzter Platz im Vertrauensranking der Regierung
In der Bevölkerung verlor Köstinger zuletzt deutlich an Rückhalt, wie der APA/OGM-Vertrauensindex vom März zeigt. Da gaben nur noch 27 Prozent der Befragten an, der Landwirtschaftsministerin zu vertrauen, während 64 Prozent bekundeten, kein Vertrauen in sie zu haben. Mit einem negativen Vertrauenssaldo von 37 Prozent erreichte Köstinger somit den letzten Platz im Vertrauensranking der Regierung.

Entsprechend überschlugen sich bei den Oppositionsparteien am Montag die Freudensbekundungen über ihren Rücktritt. Die Oppositionsparteien SPÖ und FPÖ forderten zudem Neuwahlen, NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger verlangte eine größere Regierungsumbildung.

Die ÖVP hält am 14. Mai in Graz ihren Bundesparteitag ab. Dort wird Karl Nehammer offiziell zum Chef der Volkspartei gekürt.