18.08.2021 08:29 |

Nach Protesten

Kuba verschärft Kontrolle über Online-Aktivitäten

Gut einen Monat nach den außergewöhnlichen Protesten gegen die kubanische Regierung hat diese die staatliche Kontrolle über die Internetaktivitäten der Bürger verschärft. Künftig wird unter anderem der Aufruf in elektronischen Medien zu „Mobilisierungen und anderen Handlungen, die die öffentliche Ordnung ändern“, als Cybersicherheits-Zwischenfall eingestuft.

Die Ministerien für Inneres und für Kommunikation sowie die Streitkräfte sollen mögliche feindliche und kriminelle Handlungen im Cyberspace überwachen, diese „neutralisieren“ und wenn nötig Strafen verhängen. In der Kategorie „ethische und soziale Schäden“ steht in der Liste der als hochgefährlich eingestuften „Zwischenfälle“ auch: „Verbreitung von Falschnachrichten, beleidigende Nachrichten, Verleumdung mit Auswirkungen auf das Ansehen des Landes“. Einige kubanische Twitter-Nutzer verurteilten die neuen Regelungen als Angriff auf das Recht auf freie Meinungsäußerung und Versuch, Kritiker zum Schweigen zu bringen.

Am 11. Juli hatten Tausende Kubaner in zahlreichen Städten spontan für Freiheit, gegen Unterdrückung und Mangelwirtschaft demonstriert. Solche Proteste hatte es in dem Inselstaat seit Jahrzehnten nicht mehr gegeben. Die autoritäre Regierung sprach von gewaltsamen Unruhen, die die USA angezettelt hätten, um die Kubaner zu spalten. Sicherheitskräfte lösten die Demonstrationen gewaltsam auf und nahmen Hunderte Menschen fest.

Der Internetzugang, der auf der Insel durch Zensur ohnehin eingeschränkt ist, wurde zeitweise blockiert. Regierungsgegner hatten sich in sozialen Medien über die Proteste ausgetauscht. Die US-Regierung prüfte nach eigenen Angaben Möglichkeiten, den Kubanern den Internetzugang zu erleichtern.

 krone.at
krone.at
Kommentare
Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Dienstag, 28. September 2021
Wetter Symbol