Stichtag 22. Juli

Kurz erwägt Masken-Aus im Handel, Mückstein zögert

Politik
20.06.2021 23:43

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) stellt ein Ende der Maskenpflicht im Handel in Aussicht, und zwar ab 22. Juli. Im Gesundheitsministerium ging man allerdings am Sonntag davon aus, dass ab diesem Datum in Supermärkten und Apotheken sehr wohl noch Maskenpflicht herrschen wird. Nichtsdestotrotz demonstrierten Kurz und Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) am späten Sonntagabend Einigkeit. In einer gemeinsamen Stellungnahme hieß es: Wenn es die Situation erlaube, würden mit dem oben genannten Stichtag weitere Lockerungen vorgenommen.

Erst am Donnerstag hatte die Bundesregierung Erleichterungen bei der Maskenpflicht angekündigt. Wo „3-G“ (Zugang nur für Geimpfte, Getestete, Genesene) gilt, fällt ab 1. Juli die Maskenpflicht auch in Innenräumen. Ab 22. Juli soll nur noch in Öffis und Geschäften des täglichen Bedarfs Mund-Nasen-Schutz zu tragen sein, FFP2-Masken lediglich in Spitälern und Pflegeheimen.

Am Samstag betitelte „Oe24“ ein Interview mit dem Kanzler, in dem Kurz u.a. erklärte, dass die Maske in Europa eben anders als in Asien nicht zur Kultur gehöre und „kein Dauerzustand“ werden soll, mit „Ab 22. Juli fällt Maskenpflicht“. Wo es möglich ist, werde reduziert, so Kurz.

Gesundheitsministerium dämpft Hoffnungen
Allein: Im Gesundheitsressort ist man noch etwas vorsichtiger. Auf Nachfrage wurde im Umfeld Mücksteins gegenüber der „Krone“ erklärt, dass auch ab dem 22. Juli - wie unlängst von der Regierung erklärt - sehr wohl noch in Supermärkten und Apotheken Masken getragen werden müssen. Gänzlich falle die Maskenpflicht im Handel also nicht - und selbst die jüngst erfolgte Ankündigung, heißt es aus dem Gesundheitsressort, hänge von einer weiterhin positiven Entwicklung der Corona-Fallzahlen ab.


Nehmen Lockerungen vor, wenn Situation es zulässt"
Für die gemeinsame Stellungnahme gegenüber der APA hat man sich auf folgendes Wording geeinigt: „Das Tragen der Maske soll kein Dauerzustand werden. Wir werden Lockerungen bei der Maskenpflicht vornehmen, wenn es die gute Situation zulässt.“ Derzeit liege die Inzidenz bei knapp über 10. „Wenn diese gute Entwicklung anhält und stabil bleibt, wollen wir auch bei der Maskenpflicht in Geschäften des täglichen Bedarfs und im Handel Lockerungen vornehmen.“ Man sei hier eng abgestimmt und werde die Entscheidung nach Bewertung der Lage gemeinsam bekannt geben, betonten Kurz und Mückstein.

„Kein Grund zur Panik“ wegen Delta-Variante
Einig sind sich die beiden auch darin, dass man aufgrund der sogenannten Delta-Variante, die zunächst in Indien breit aufgetreten war und die zuletzt in zahlreichen Ländern wieder zu einem deutlichen Anstieg der Infektionszahlen geführt hat, nicht mit explosionsartigen Anstiegen rechnen müsse: Kurz sieht „keinen Grund zur Panik“, wiewohl man alles genau beobachten müsse. Und auch Mückstein erklärte, dass er zwar mit einigen Delta-Hotspots rechne, er aber glaubt, dass „die Ausbreitung wahrscheinlich relativ langsam sein wird“, so der Grüne. Der Anstieg werde aber auf jeden Fall kommen, man müsse daher „impfen, impfen, impfen“.

Werden Fehler vom letzten Jahr wiederholt?
Kritik, dass Österreich mit seinem Öffnungskurs gerade Fehler des vergangenen Sommers wiederhole und im Herbst die Zahlen wieder steigen werden, wies Kurz in dem Interview übrigens zurück. Die Pandemie finde in Wellen mit saisonalen Höhepunkten statt, die steigenden Zahlen im Herbst hätten nichts mit dem Sozialverhalten der Menschen im Juli zu tun. Dazu komme, dass mit Ende des Sommers vermutlich zwei Drittel der Bevölkerung geimpft sein werde, dadurch sei Österreich „sehr gut vorbereitet für die nächste Welle“.

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