Eindrucksvoll schilderte jene Frau, die von Palästina-Aktivist und YouTuber E. wegen Beleidigung angeklagt wurde, im Gericht ihre persönliche Betroffenheit. Herr Rat zeigt Verständnis für die Wiener Pensionistin Towa Lemberger.
„Wenn jemand diese massiv emotional belastete Bühne betritt und provoziert, muss er auch selbst etwas aushalten“, wird Anwalt Klaus Ainedter in seinem Plädoyer im Wiener Landl emotional. „Der Privatankläger beschimpft, dass es eine Zumutung ist“, sagt er und zitiert eindrucksvolle Beispiele.
Wenn jemand diese massiv emotional belastete Bühne betritt und provoziert, muss er auch selbst etwas aushalten.
Anwalt Klaus Ainedter über Influencer E.
Gemeint ist jener Pro-Palästina-Aktivist und Influencer, der – wie die „Krone“ berichtete – selbst mit Schimpftiraden im Netz nicht geizt, Personen, die ihn beschimpfen, aber nach dem Hass-im-Netz-Bekämpfungsgesetz anklagt. Wie jene Pensionistin, die ihn unter einem Video-Posting etwa als „Vollidiot“ bezeichnet hatte.
Ich war am 7. Oktober 2023 dort, in einem Bunker. Ich habe furchtbare Videos vom Angriff der Hamas gesehen.
Die Angeklagte im Landl
Dem Richter schildert die Frau eindrucksvoll ihre persönliche Betroffenheit: „Ich war am 7. Oktober 2023 dort, in einem Bunker. Ich habe furchtbare Videos vom Angriff der Hamas gesehen. Etwa eines, wo einer schwangeren Frau der Bauch aufgeschlitzt wurde. Durch das Posting des Herrn E. ist das alles wieder hochgekommen“, sagt die Wienerin, deren Vater einst das Konzentrationslager Mauthausen überlebte.
Herr Rat spricht die Frau frei. Es habe sich um eine Entrüstungsäußerung gehandelt, die von der Meinungsfreiheit gedeckt ist. „Viel betroffener kann man nicht mehr sein“, sagt der Richter zur Erleichterung von Ainedters Mandantin. A. Richter
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