Mo, 19. November 2018

Streit mit Qualcomm

09.11.2018 07:43

Sachverständiger bezweifelt Apples Argumentation

Im Patentstreit zwischen Apple und dem Chipkonzern Qualcomm hat ein vom Landgericht München bestellter Sachverständige Zweifel an Argumenten des iPhone-Herstellers geäußert. Wie bestimmte Stromsparfunktionen in Smartphones ohne das Qualcomm-Patent funktionieren sollten, sei für ihn nicht nachvollziehbar, sagte Elektronik-Professor Stefan van Waasen vom Forschungszentrum Jülich am Donnerstag,

Das von Qualcomm patentierte technische Verfahren spart Strom und soll unter anderem verhindern, dass Akkus heiß laufen, wenn viele Anwendungen des Smartphones parallel arbeiten. Apple bestreitet, das Qualcomm-Patent zu nutzen. Professor van Waasen, vom Vorsitzenden Richter als „Blindenhund“ für technische Details begrüßt, äußerte daran Zweifel. Er sehe nicht, wie das funktionieren könnte: „Es wurde keine Alternative präsentiert.“

Der Vorsitzende Richter sagte, der Vortrag von Qualcomm sei leichter zu verstehen als der von Apple. Was das rechtlich bedeute, sei aber eine andere Frage. Apple bot den Prozessbeteiligten darauf Zugang zu den Schaltplänen und Simulationsprogrammen bei einem Ortstermin mit Ingenieuren in Deutschland an. Die Patentkammer des Münchner Landgerichts setzte den Prozess am Donnerstagnachmittag unter Ausschluss der Öffentlichkeit fort. In einem parallel geführten Prozess von Qualcomm gegen Apple über andere Patente soll am 4. Dezember das Urteil verkündet werden.

Qualcomm reichte gut ein Dutzend Patentklagen gegen Apple in Deutschland ein. Ein Verfahren in München verlor Qualcomm, eins in Mannheim wurde ausgesetzt. Die Unternehmen streiten bereits seit über einem Jahr auch in den USA. Zunächst warf Apple Qualcomm vor, überhöhte Lizenzgebühren für Patente zu verlangen, der Chipkonzern konterte mit Vorwürfen der Patentverletzung.

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