Russland-Sanktionen
Schellhorn vertritt Meinl-Reisinger in Luxemburg
Am heutigen Montag wollen die EU-Außenministerinnen und EU-Außenminister neue Russland-Sanktionen beschlossen. Knapp 1600 Personen mit Verbindungen zum militärisch-industriellen Komplex sind betroffen. Aus Österreich reist Staatssekretär Josef Schellhorn (NEOS) an, der Außenministerin Beate Meinl-Reisinger vertreten wird.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Die Ministerin wird währenddessen ihren britischen Amtskollegen Ed Miliband in London treffen und anschließend nach Paris weiterreisen. Dort steht ein Treffen mit dem französischen Außenminister Jean-Noël Barrot auf dem Plan.
Bei dem Treffen der EU-Außenministerinnen und EU-Außenminister in Luxemburg sollen zahlreiche Personen und Organisationen wegen ihrer Unterstützung für Russlands Kriegsmaschinerie sanktioniert werden. Auch Strafmaßnahmen gegen 77 Akteurinnen und Akteure, die jüngst an der Ausrichtung der unrechtmäßigen Duma-Wahlen in besetzten ukrainischen Gebieten beteiligt waren, sind geplant. Es geht um Reisebeschränkungen, das Einfrieren von Vermögenswerten sowie um das Verbot, Gelder oder andere wirtschaftliche Ressourcen bereitzustellen. Besprochen werden sollen unter anderem auch russische Sabotageakte und Desinformationskampagnen in EU-Staaten.
„Russland möchte weitermachen“
Wie berichtet, hat US-Präsident Donald Trump am Sonntag eine „Energie-Waffenruhe“ zwischen den beiden Kriegsparteien bekannt gegeben. Allerdings war davon zunächst nichts zu spüren. „Russland verspürt keinen Druck, möchte einfach weitermachen“, sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj. Das russische Militär habe am Sonntag ein Heizkraftwerk in Charkiw angegriffen und beschädigt. Später seien weitere Attacken auf Energieanlagen gefolgt, teilte er mit.
Die vier Flughäften der russischen Hauptstadt Moskau haben am Sonntagabend unterdessen den Flugbetrieb wegen ukrainischer Drohnen vorübergehend eingestellt. Laut Moskaus Bürgermeister Sergej Sobjanin wurden mindestens 23 Flugobjekte abgeschossen. Die Ziele waren nicht bekannt. Das ukrainische Militär greift seit Monaten Rüstungsbetriebe und Raffinerieanlagen tief in Russland an.
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