Gantner kündigt an:
Novelle zum Naturschutzgesetz soll geändert werden
Die heftig kritisierte Novelle zum Vorarlberger Naturschutzgesetz könnte nun doch noch einmal geändert werden. Landesrat Christian Gantner kündigte an, gewisse Passagen nochmals zu überdenken.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Seit Wochen sorgt die Naturschutzgesetz-Novelle in Vorarlberg für erhitzte Gemüter und ebenso hitzige Diskussionen. Über 200 Stellungnahmen sind in der Begutachtungsfrist zu der Novelle eingegangen, darunter auch welche von Landesvolksanwalt und der Rechtsanwaltskammer.
Diese Stellungnahmen will sich Landesrat Christian Gantner (ÖVP) nun genau ansehen – und eventuelle Nachbesserungen liefern. Welche Passagen entschärft werden sollen, verriet er nicht. Aber besonders heftig wurde etwa der geplante Umgang mit Mooren und Ufern kritisiert.
„Zurück an den Start!“
Die Novelle soll ein Beitrag zur Entbürokratisierung sein, erklärten Gantner und Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) ursprünglich. Mit einer solch mächtigen Welle der Kritik dürfte die Landesregierung aber nicht gerechnet haben. Naturschutzanwältin Katharina Lins sprach etwa vom „Kahlschlag“ für den Umweltschutz.
Tagtäglich trudelten bei der „Kronenzeitung“ empörte Leserbriefe ein, auch die Grünen liefen Sturm gegen die Novelle. „Dass Landesrat Gantner nun angekündigt hat, die Naturschutz-Novelle zu prüfen, ist angesichts der zahlreichen vernichtenden Stellungnahmen eine Selbstverständlichkeit. Die schwarz-blaue Landesregierung sollte vielmehr einsehen, dass diese Novelle fachlich und rechtlich nicht tragfähig ist, sie muss zurück an den Start“, meinte am Freitag Klubobmann Daniel Zadra.
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