Pipelines beschädigt
US-Investor könnte bei Nord Stream einsteigen
Ein US-Investor könnte bei den Nord-Stream-Pipelines einsteigen. Hochrangige Vertreter Russlands und der USA hätten Gespräche über die Leitungen geführt, sagten mit der Angelegenheit vertraute Personen. Darunter seien etwa der Putin-Berater Kirill Dmitrijew und der US-Sondergesandte Jared Kushner gewesen.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Kushner, Schwiegersohn von US-Präsident Donald Trump, versucht derzeit, einen Waffenstillstand zwischen Russland und der Ukraine zu vermitteln und sieht Geschäftsabschlüsse als zentrales Element dazu. Ein Vertreter des US-Präsidialamtes sagte auf Anfrage, alle Geschäfte müssten von Russland mit der US-Behörde für Entwicklungsfinanzierung (DFC) und dem Finanzministerium ausgehandelt werden. Zudem müssten sie den Menschen und Unternehmen in den Vereinigten Staaten zugutekommen.
Das US-Präsidialamt sagte aber, dass es „in letzter Zeit keine Gespräche über Nord Stream gegeben“ habe. Die Insider sagten, Dmitrijew und Kushner hätten sich in den vergangenen Wochen in Moskau und New York getroffen. Sie hätten unter anderem den Verkauf von Geschäftsbereichen des russischen Energiekonzerns Lukoil besprochen, darunter Ölraffinerien und Tankstellen in Europa. Demnach würde ein Konsortium aus der DFC und Investoren aus Katar und den Vereinigten Arabischen Emiraten die Vermögenswerte kaufen, während die US-Behörden die Sanktionen aufheben würden. Ein Vertreter des Weißen Hauses bestätigte eine Vereinbarung zu Lukoil.
Berlin lehnt Wiederinbetriebnahme ab
Was im Detail über Nord Stream besprochen wurde, ist unklar. Vor Kriegsbeginn in der Ukraine bezog Deutschland mehr als die Hälfte seines Erdgases über die beiden Pipelines aus Russland. Die Leitungen wurden stillgelegt, nachdem die russischen Behörden die Lieferungen nach Europa gedrosselt hatten. Im September 2022 wurden die Pipelines schließlich durch Unterwasserexplosionen stark beschädigt.
Die Nord-Stream-Pipelines unterliegen mit dem 18. Sanktionspaket, welches von Deutschland ausdrücklich mitgetragen wird, europäischen Sanktionen.
Sprecherin Wirtschaftsministerium Deutschland
Die deutsche Bundesregierung und andere europäische Staaten lehnen eine Wiederinbetriebnahme ab. „Die Nord-Stream-Pipelines unterliegen mit dem 18. Sanktionspaket, welches von Deutschland ausdrücklich mitgetragen wird, europäischen Sanktionen“, sagte eine Sprecherin des deutschen Wirtschaftsministeriums. Russisches Gas sei generell sanktioniert und man habe die Abhängigkeit davon beendet. „Daran halten wir fest.“ Eine Inbetriebnahme müsste durch die Bundesnetzagentur zertifiziert und mit den Mitgliedstaaten sowie der EU-Kommission abgesprochen werden.
Trump könnte die US-Sanktionen aufheben oder lockern, einem solchen Vorhaben stünden aber Hürden im Weg. Die Betreibergesellschaft von Nord Stream gehört zu 51 Prozent dem russischen Staatskonzern Gazprom.
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