Viele Fragezeichen

Rückzug auf Raten – wie es mit der SPÖ weitergeht

Er bleibt – und packt trotzdem bereits die Koffer. Nach stundenlangem Ringen mit den neun Landeschefs räumt Andreas Babler zu Jahresbeginn den Vizekanzler-Sessel für Finanzminister Markus Marterbauer. Der genaue Zeitpunkt: je nachdem, wann der krebskranke Minister fit genug ist. 

Der scheidende SPÖ-Chef betonte, dass er seinen Schritt freiwillig setze: „Ich habe mir bei der Übernahme des Parteivorsitzes geschworen anders zu sein – nicht persönliches Interesse in den Vordergrund, sondern das Wohl der Bewegung vor alles andere zu stellen.“

Die Absagen von gestern sind die Jobs von morgen
Den Parteivorsitz behält Babler auf dem Papier aber vorerst. Das Steuer übernehmen ab einer Vorstandssitzung am Donnerstag dann andere. Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner und Klubobmann Philip Kucher führen neben bzw. statt Babler die Geschäfte, bis er bei Marterbauers Übernahme auch dieses Amt abgibt.

Offiziell sollen Kucher und Holzleitner den Übergang „unterstützen“. In der Partei nennt man sie schon „Aufpasser“. „Damit ist Babler de facto handlungsunfähig“, hört man aus der Partei.

Noch nicht ganz weg: Andreas Babler will den Übergang an der SPÖ-Spitze begleiten.(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)

Neue Führung ließ sich erst bitten
Wie schnell sich in der SPÖ die Lage drehen kann, zeigt ein Blick auf die Wortmeldungen vom Wochenende. Holzleitner erklärte am Samstag auf Ö1 unmissverständlich: „Nein, ich stehe nicht zur Verfügung.“ Nicht als Chefin, nicht als Übergangslösung, nicht als Vizekanzlerin.

Kucher soll intern ebenfalls abgewunken haben. Mit heute stehen beide plötzlich in der ersten Reihe. Mit Anfang nächsten Jahres dann auch Marterbauer, der ebenso dementiert hatte. Er soll nach seiner Genesung von einer Krebserkrankung das Vizekanzleramt von Babler übernehmen. Als Ziel wird der Jahresbeginn 2027 genannt. Einen fixen Termin gibt es allerdings nicht, da dieser von Marterbauers Genesung abhängt.

Das neue, etwas widerwillige Übergangs-Duo, das Babler zur Seite gestellt wird: Ministerin Eva-Maria Holzleitner und Klubchef Philip Kucher.(Bild: Imre Antal)

Showdown am Parteitag?
Offen ist auch, ob Marterbauer anschließend den SPÖ-Vorsitz übernehmen wird. In der Partei gilt er als Wunschkandidat für die künftige Spitze. Sollte er kandidieren, könnte ein Mitgliederentscheid möglicherweise vermieden werden. Gibt es hingegen mehrere Bewerber, wäre ein solcher Entscheid vor dem Parteitag nötig.

Der künftige Vizekanzler soll Babler zugesagt haben, dass dieser als Minister in der Regierung bleiben dürfe. Hier scheint das letzte Wort aber noch nicht gesprochen zu sein. Zumal das auch den meisten Ländern nicht ins Drehbuch passen würde. „Man wird bis dahin aber schon etwas gefunden haben“, war im Anschluss an die Sitzungen zu hören.

Zeiler hält sich weiter bereit
Eine mögliche Alternative bleibt Medienmanager Gerhard Zeiler. Er hatte die Führungsdebatte mit seiner Bewerbung um den SPÖ-Vorsitz ausgelöst und seine Ambitionen zuletzt bekräftigt.

Der Plan war klar: Babler abservieren
Die Landesparteichefs trafen sich bekanntlich ja bereits zur Vorbesprechung vor dem Krisengipfel mit Babler. „Die Stimmung war ausgesprochen gut. Es wurde gescherzt und schnell Einigkeit erzielt“, berichtet ein Teilnehmer der „Krone“.

Der dort skizzierte Plan sah vor, Babler beim anschließenden Gipfel im Wiener Steigenberger Hotel abzuservieren. Serviert wurden letztlich aber nur Grammelknödeln und allerlei Veganes. Babler wehrte sich laut Insidern „mit Händen und Füßen“ gegen seinen Rausschmiss – und wollte keines der vielen ihm noch gestern angebotenen Ämter annehmen.

Ein Parteitag Anfang des Jahres 2027 soll die Antworten auf noch offene Fragen liefern. Marterbauer soll dann auch zum SPÖ-Chef werden – wenn er fit genug ist und es keinen Gegenkandidaten gibt, der ihn herausfordert.

Koalitionspartner blicken argwöhnisch auf „Lösung“
Ob der internationale Medienmanager Gerhard Zeiler, der die Gipfel mit seiner Ankündigung, gegen Babler kandidieren zu wollen, erst ausgelöst hatte, auch gegen Marterbauer antreten wird, bleibt abzuwarten. Klar wurde gestern Abend bereits: Auch bei den beiden Koalitionspartnern blickt man argwöhnisch auf die „Lösung“ der SPÖ. Die FPÖ forderte einmal mehr Neuwahlen.