Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Dienstag in New York Kritik am Vorgehen Israels im Gazastreifen und in der Westbank geübt. Die Antwort aus Tel Aviv ließ nicht lange auf sich warten, Außenminister Gideon Sa‘ar reagierte mit einem durchaus emotionalen Posting auf X.
Bei einer Pressekonferenz am Rande der UNO-Generaldebatte hatte Van der Bellen von „Verletzungen des Völkerrechts“ und „Kriegsverbrechen“ gesprochen, beispielsweise wegen erzwungener Absiedlungen von im Westjordanland ansässigen Palästinensern.
Außenminister reagiert wütend
Israels Außenminister Gideon Sa‘ar schrieb daraufhin in einem Posting, Van der Bellen „sollte sich schämen“: „Ein Repräsentant eines Landes, dessen Vergangenheit mit dem größten Verbrechen gegen die Menschlichkeit und das jüdische Volk verbunden ist, nimmt sich heraus, falsche Anschuldigungen gegen den jüdischen Staat zu erheben.“
Dabei sei man „ständig damit beschäftigt, Dschihadisten zu bekämpfen, die unentwegt versuchen, uns zu vernichten“. Dennoch würde man keinen Österreicher dafür verantwortlich machen, „was für einen Unsinn ihr Präsident von sich gibt“, so Israels Minister weiter auf der Plattform X.
Auch Macron prangerte Lage im Westjordanland an
Van der Bellen war nicht der erste Staatschef, der Israels Vorgehen kritisierte, auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte vor der UN-Vollversammlung die Lage im Westjordanland angeprangert. Auch darauf hatte Israel empört reagiert.
Die „groteske Absurdität“ von Macrons Äußerungen sei „schockierend“, teilte das Büro von Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu am Dienstag mit. „Hamas-Terroristen verüben fast täglich Anschläge auf Juden. Sie haben unzählige israelische Zivilisten in Judäa und Samaria ermordet“, erklärte Netanyahus Büro unter Verwendung der biblischen Bezeichnung für das Westjordanland, das Israel 1967 im Zuge des Sechstagekrieges eingenommen hatte.
Zunahme der Gewalt
Israel hält das Westjordanland seit dem Sechstagekrieg 1967 besetzt. Dort leben rund drei Millionen Palästinenser und mehr als 500.000 israelische Siedler. Die Siedlungen sind nach dem Völkerrecht illegal. Seit dem Überfall der islamistischen Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 hat die Gewalt im Westjordanland deutlich zugenommen.
Bei den Massakern am 7. Oktober 2023 töteten die Islamisten 1.221 Menschen und verschleppten 251 Opfer als Geiseln in den Gazastreifen. Israel reagierte mit einem massiven Vorgehen im Gazastreifen, bei dem nach Angaben des von der Hamas kontrollierten Gesundheitsministeriums mehr als 73.000 Menschen getötet wurden.
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