Unerlaubte Kameras?
Deutschkreutz: Kölly will jetzt Wahl anfechten
Könnten bei Wahllokalen montierte Kameras zu einem Problem werden? Der LBL-Gemeindevorstand will nun Antworten.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Muss die Bürgermeisterwahl in Deutschkreutz womöglich wiederholt werden? LBL-Gemeindevorstand Manfred Kölly kündigt jedenfalls an, dass er den Urnengang anfechten wird. Grund dafür sind Kameras, die sich im Rathaus sowie beim Turnsaal befinden. Beide Gebäude dienten als Wahllokale. Das Filmen sei daher dort nicht erlaubt, erklärt Kölly.
Anfechtung steht bevor
Für ihn stellt sich nun unter anderem die Frage, ob die Kameras zum Zeitpunkt des Urnengangs eingeschaltet waren. Laut seinen Angaben wurde das Gerät im Rathaus erst vor rund einem Monat montiert. Viele Wähler hätten ihn auf den Umstand hingewiesen, so der LBL-Chef, der vorigen Sonntag 27 Prozent der Stimmen erhalten hat. Er will die Anfechtung am Dienstag einbringen.
Wahlvorgang nicht beeinträchtigt
Jürgen Hofer (SPÖ), der vorgestern mit eindeutigen 52 Prozent zum neuen Bürgermeister der Gemeinde gewählt wurde, schüttelt über das Vorgehen Köllys hingegen den Kopf. Sowohl die Kamera im Rathaus als auch jene im Turnsaal seien nur auf den Eingangsbereich gerichtet. Der Wahlvorgang selbst habe in getrennten Räumen stattgefunden, wo es keine Videoüberwachung gegeben habe. Die Wahl sei also in keinster Weise beeinträchtigt gewesen.
Kameras hängen schon seit 15 Jahren
Und: Die Kameras würden schon seit 15 Jahren dort hängen und seien zu einer Zeit dort montiert worden, als Kölly noch Bürgermeister war. „Dann müsste man alle Wahlen der vergangenen 15 Jahre hinterfragen“, meint Hofer. Er sieht die Anfechtung als Versuch des LBL-Chefs sich nach verlorener Wahl wieder in den Mittelpunkt zu drängen. „Es ist traurig, dass jemand in seinem Alter noch nicht gelernt hat, eine Niederlage einzustecken“, sagt Hofer.
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