„Grausliche Vorgänge“

Kommentar: Regierung droht neues ORF-Volksbegehren

Was da gerade abgeht im Bestellungsprozess zum nächsten ORF-Generaldirektor – das bezeichnet einer, der das Geschehen rund um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk seit Jahrzehnten verfolgt und lange Zeit auch in führender Funktion begleitet hat, als „so grauslich wie seit Jahrzehnten nicht“.

Ein anderer Beobachter, auch selbst lange Zeit eine maßgeblich handelnde Person im heimischen Rundfunk, geht sogar noch weiter, wenn er meint, was jetzt passiere, sei ein Rückfall in die 60er-Jahre. In den 60er-Jahren, da gab die Politik vor, was im ORF zu geschehen und wer es auszuführen hat. ÖVP und SPÖ teilten sich das Führungspersonal genau auf. Was folgte, war ein Aufschrei der Zeitungen, die mit Hugo Portisch als einem der damaligen Chefredakteure an der Spitze das erste große Volksbegehren im Land initiierten.

Mehr als 800.000 Österreicher unterschrieben – und ein neues Rundfunkgesetz schuf einen neuen ORF. Heute, mehr als 60 Jahre später, versuchen ÖVP und SPÖ neuerlich, die Macht im ORF aufzuteilen. Wird tatsächlich umgesetzt, was die Spatzen nicht nur am Küniglberg, sondern vor allem im Wiener Regierungsviertel vom Dach pfeifen, und ÖVP und SPÖ lassen sich über den willfährigen Stiftungsrat ihre Kandidaten in die wichtigsten Positionen beim ORF setzen – dann drohen juristische Anfechtungen aller Art. Und es droht der Regierung ein neues Rundfunkvolksbegehren. Dem ORF wie seinen Hörern und Sehern könnte es nur guttun.

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