Kritik an Greenpeace
Wer ist beim Thema Asbest jetzt zuständig?
Das Land übt Kritik an Greenpeace. Großes Wirrwarr um die Verantwortung. Es wird weiter auf die Ergebnisse gewartet.
Nachdem Greenpeace – wie berichtet – nun auch in Schotterstraßen Asbest gefunden und die Landesregierung erneut zum Handeln aufgefordert hat, übt das Land Kritik an der Vorgehensweise der Umweltschutzorganisation. Diese betreibe eine erfolglose Verunsicherungstaktik und versuche durch punktuelle Messungen zu dramatisieren. Diese Daten würden nichts über die tatsächliche Gefährdung aussagen. Auch sei die Situation in Ungarn nicht mit dem Burgenland vergleichbar. Doch auch das Land ist der Meinung, dass der Bund tätig werden müsse.
„Niemand verantwortlich“
Ganz so einfach scheint das aber nicht zu sein, wie die Beantwortung parlamentarischer FPÖ-Anfragen an Sozialministerium bzw. Landwirtschafts- und Umweltschutzministerium (BMLUK) zeigen. „Niemand fühlt sich verantwortlich“, sagt der blaue Bundesrat Thomas Karacsony.
Bei der Zuständigkeit für die Überprüfung der Steinbrüche wird auf die Bezirksbehörden, das Finanzministerium als Montanbehörde, das Arbeitsministerium sowie das Land verwiesen.
Keine gesetzlichen Lücken
„Das ist klassisches Zuständigkeits-Pingpong“, so Karacsony. Gesetzliche Lücken in Bezug auf die Gewinnung, Verwendung und das Inverkehrbringen von asbesthaltigen Materialien sieht das BMLUK übrigens nicht.
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