Just vor dem 1. Mai

„Schlag ins Gesicht“: Streit in SPÖ geht weiter

Noch nicht einmal zwei Monate sind seit dem Bundesparteitag der SPÖ vergangen, da fehlt von der roten Einheit bekanntlich bereits wieder jede Spur. Wieder einmal ist es das Thema Gesundheit, bei dem die Sozialdemokraten nicht mit einer Stimme sprechen. Der steirische SPÖ-Chef Max Lercher kontert eine Provokation aus Wien ...

Nicht einmal mehr zum 1. Mai kommt die SPÖ intern zur Ruhe. Einerseits, weil die abermaligen Einschnitte der Regierung bei den Pensionisten bei den Aufmärschen viele Genossen auf die Barrikaden treiben. Andererseits aber auch, weil man beim so wichtigen Thema Gesundheit längst nicht mehr mit einer Stimme spricht.

Provokation aus Wien?
Erst kürzlich eskalierte ein Streit um die Herzchirurgie in Oberwart zwischen Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil und seiner Genossin, Sozialministerin Korinna Schumann – wie berichtet – auf offener Bühne. Jetzt sorgen auch noch Äußerungen des Wiener Gesundheitsstadtrats Peter Hacker in der Steiermark für heftige Bauchschmerzen. Im Wiener Landtag pries Hacker den blau-schwarzen Spitals-Deal in der Steiermark als „Benchmark“ und „superschlaue Vereinbarung“ – wohl wissend, dass die steirischen Sozialdemokraten das ganz anders sehen.

Lercher kontert Hackers Lob für die steirischen Spitalspläne.(Bild: Krone KREATIV/Christian Jauschowetz, Mario Urbantschitsch)

Eine bewusste Provokation aus Wien? Entsprechend verschnupft reagiert nun jedenfalls SPÖ-Landesparteichef Max Lercher. In einem der „Krone“ vorliegenden Brief nennt er Hackers Lob schlicht „gefährlichen Pfusch“ – und wirft dem Stadtrat vor, weder die steirische Lebensrealität noch die Verträge zu kennen, die er so großzügig bejubelt.

„Ich habe mit tiefem Befremden deine Ausführungen im Wiener Landtag zum steirischen Gesundheitswesen verfolgt. Dass du den blau-schwarzen Spitals-Deal in der Steiermark als 'Benchmark' bezeichnest, mag aus einer Wiener Verwaltungssicht vielleicht theoretisch Sinn ergeben – für die Menschen im Bezirk Liezen und in Bad Radkersburg ist es ein Schlag ins Gesicht“, so Lercher wörtlich.

Faktische Schließung?
Lercher führt konkrete Beispiele ins Treffen. In Bad Aussee spreche er von einer faktischen Schließung auf Raten, das Spitals-Personal habe seine Zukunft aus der Zeitung erfahren. In Bruck an der Mur sei die Akutambulanz überfallsartig dichtgemacht worden, in Bad Radkersburg die Orthopädie ohne Not verlegt. Dazu binde ein jährlich kündbarer Vertrag die Steiermark an das ohnehin überlastete Oberösterreich – zieht dieses den Stecker, bricht laut Lercher die Versorgung ganzer Regionen zusammen.

Seine Botschaft an den Wiener Genossen ist dabei unmissverständlich: Bevor man bei Patienten spart, müsse man in den aufgeblähten Strukturen des Systems sparen. Zurufe aus dem roten Wien, die das Gegenteil legitimieren, brauche man in der Grünen Mark nicht. Am Tag der Arbeit kämpft die SPÖ also nicht nur gegen die Regierung – sondern auch wieder einmal gegen sich selbst.