Land widerspricht Bund
„Fake News“: Verwirrung um Herzchirurgie Oberwart
Im März öffnete die Herzchirurgie Oberwart ohne vorherige Absprache mit dem Bund oder der Sozialversicherung ihre Tore. Es folgte ein Streit zwischen Bundes- und Landes-SPÖ. Nun erteilte die sogenannte Bundes-Zielsteuerungskommission dem Projekt eine Absage. Oder nicht? Das Burgenland will davon nichts wissen, spricht gar von „Fake News“.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Ein zusätzlicher Herzchirurgie-Standort wäre „eine wesentliche Änderung der Überregionalen Versorgungsplanung“, begründete das Gremium aus Bund, Ländern und Sozialversicherung ihre Absage an das burgenländische Prestigeprojekt. Und das, ohne dass ein entsprechender zusätzlicher Bedarf gegeben sei. Das Ministerium fordere weiterhin ein abgestimmtes Vorgehen zwischen allen Beteiligten.
Bisher hatte das Burgenland die Herzchirurgie ohne Bundesmittel umgesetzt und daher darauf verwiesen, dass eine Zustimmung nicht notwendig sei. Ob nun trotz allem Geld von Bund und Sozialversicherung fließt, entscheidet sich wohl vor Gericht.
Das Land Burgenland zeigte sich von der Aussendung zur Ablehnung überrascht: Es habe vonseiten der Kommission weder Zustimmung noch Ablehnung und keinen Beschluss gegeben, so das Büro des Landeshauptmannes Hans Peter Doskozil. „Da in der BZK Einstimmigkeit gilt, führte die Abstimmung somit zu keinem Beschluss. Anders als vom zuständigen Ministerium kolportiert wird, ist die Herzchirurgie also nicht abgelehnt worden“, so Landesrat Leonhard Schneemann in einer Aussendung. Die Abteilung werde vom Land weitergeführt und finanziert.
Und tatsächlich: Das Ministerium ruderte kurze Zeit später zurück, ein wenig: „Der Antrag wurde zwar formal nicht abgelehnt, weil die dafür erforderliche Einstimmigkeit nicht zustande kam.“ Die nötige Zustimmung für den Antrag habe es allerdings auch nicht gegeben.
Warum die Ablehnung?
Im Österreichischen Strukturplan Gesundheit (ÖSG) sind bei der Herzchirurgie als Qualitätskriterien ein Einzugsgebiet von mindestens 800.000 Einwohnerinnen und Einwohnern, mindestens 500 Eingriffe pro Jahr und eine Erreichbarkeit innerhalb von zwei Stunden vorgesehen. Diese werden im Fall Oberwarts laut Gesundheitsressort mit einem Einzugsgebiet von 377.000 Menschen und 306 Operationen im Jahr aber klar unterschritten.
Vertreter der burgenländischen Ärzteschaft appellierten unterdessen per offenem Brief an Gesundheitsministerin Korinna Schumann (SPÖ), den Ausbau der Herzchirurgie an der Klinik Oberwart zu unterstützen. Mit dieser werde eine entscheidende Versorgungslücke geschlossen, im Burgenland müssten Patientinnen und Patienten nämlich schon seit Jahren im Schnitt sechs bis neun Monate auf Herzoperationen warten.
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