Große Erweiterung
Gericht stellt Ampel auf Grün für Lakeside-Pläne
Eine Beschwerde eines niederösterreichischen Vereins gegen die Erweiterung des Klagenfurter Lakeside Parks landete beim Bundesverwaltungsgericht. Diese wurde schnell abgewiesen.
Aus einer ganz unerwarteten Ecke wehte Anfang des Jahres rechtlicher Gegenwind für die geplante Erweiterung des Klagenfurter Lakeside Parks. Der niederösterreichische Verein „Verkehrswende.at“ hatte neben Anrainern Beschwerde gegen die Durchführung des Projekts ohne Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) erhoben. Nun kann jedoch aufgeatmet werden, denn das Bundesverwaltungsgericht hat wenige Tage nach der mündlichen Verhandlung in der Vorwoche die Beschwerde abgewiesen.
Erleichterung beim Land
„Alle gegen den Bescheid oder das Ermittlungsverfahren erhobenen Einwendungen wurden im Verfahren widerlegt“, erklärt Adrian Plessin, Leiter der zuständigen Abteilung. „Diese zügige und sehr klare Entscheidung des Verwaltungsgerichts zeigt, wie genau das Land gearbeitet hat.“ Er betont, dass das Land die Auswirkungen des Vorhabens im Vorfeld „deutlich genauer“ geprüft habe, als es erforderlich gewesen wäre.
Weil der Technologiepark unter dem Grenzwert von 25 Hektar liegt, konnte die UVP in einem vereinfachten Verfahren durchgesetzt werden. Daher blitzten die niederösterreichischen Beschwerdeführer letztlich auch ab.
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