Konflikt in SPÖ

Kampfabstimmung! Partei verliert auf alle Fälle

Da war die rote Welt in NÖ noch in Ordnung – Hergovich und Babler beim Landesparteitag 2023.(Bild: Imre Antal)

Im SPÖ-internen Kräftemessen wagt sich niemand so richtig aus der Deckung. Hinter den Kulissen brodelt es. Klubchef Weninger startet einen „Aufruf zur Vernunft“ – wird er erhört?

Die offiziellen Wortspenden zur Causa prima der Landespolitik fallen äußerst sparsam aus. In der schwarz-blauen Landeskoalition schweigt und genießt man, während sich für den SPÖ-Landesparteitag eine Kampfabstimmung zwischen Staatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig und Landesparteichef Sven Hergovich anbahnt.

(Bild: Krone KREATIV/Imre Amtal, stock.adobe.com)

Kampfabstimmung unvermeidbar
Dem roten Landesgeschäftsführer Wolfgang Zwander ist nur soviel zu entlocken: „Aus heutiger Sicht ist nicht klar, wie viele Kandidaten am Landesparteitag für den Vorsitz antreten werden.“ Und wenig später bestätigt der Parteivorsitzende selbst: „Ich stelle unmissverständlich klar, dass ich beim Parteitag kandidieren werde.“ Ein wenig gesprächiger ist nur Hannes Weninger. Der SPÖ-Klubobmann im Landtag gibt in der parteiinternen Auseinandersetzung die Stimme der Vernunft: „Alle Beteiligten müssen an einen Tisch und die angespannte Situation noch vor dem Parteivorstand am kommenden Montag klären.“ Denn egal, wie eine Kampfabstimmung ausgehen würde, für Weninger steht fest: „Verlierer wäre auf alle Fälle die Partei.“

„Racheakt von Babler“
So wortkarg sich die Hauptdarsteller geben, so sehr rumort es hinter den Kulissen. Herausforderin Königsberger-Ludwig wird vorgeworfen, für den Bundesparteivorsitzenden in einen Stellvertreterkrieg zu ziehen. Ihre Gegenkandidatur zu Sven Hergovich sei „ein Racheakt von Andreas Babler“. Zudem soll die ehemalige Landesrätin bereits „fleißig Posten verteilen“ – es würden schon „mehrere Namen als Klubobmann und Geschäftsführer“ ventiliert.

„Jahrtausend-Chance vertan“
Dem Amtsinhaber Hergovich wird indes zur Last gelegt, er habe bei den geplatzten Koalitionsverhandlungen nach der Landtagswahl „eine Jahrtausend-Chance vertan“. Mit einem besseren Verhältnis zur ÖVP ließen sich mehr sozialdemokratische Ideen im Land umsetzen, sind nicht alle in der SPÖ von Hergovichs „Konfrontationskurs“ überzeugt. Und auch einen „Schlingerkurs“ der SPÖ um den Gesundheitsplan legen interne Kritiker dem Parteichef zur Last: „Im Landtag dafür zu stimmen, in den Regionen aber dagegen zu sein, kommt nicht gut an“, grummeln Gegner hinter vorgehaltener Hand.

Lösung nur mit Gesichtsverlust
Die Lage in der SPÖ ist knapp eineinhalb Monate vor dem Landesparteitag jedenfalls verzwickt. Denn um eine Kampfabstimmung am Parteitag zu verhindern, müsste eine der beiden Seiten zurückziehen – und damit das Gesicht verlieren.