Polit-Machtkampf in NÖ
Babler-Revanche oder „die letzte Chance der SPÖ“?
Offener Machtkampf in der blau-gelben SPÖ-NÖ: Staatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig gab am Sonntag bekannt, bei der Wahl zum Landesparteiobmann im Mai als Gegenkandidatin zu Sven Hergovich anzutreten.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen „Es ist unsere letzte Chance, vor der Landtagswahl 2028 wieder an Format zu gewinnen“, meint ein SPÖ-Funktionär. Denn schlechte Umfragewerte lassen bei den Sozialdemokraten die Alarmglocken läuten. Nach dem Parteitag am 30. Mai soll der/die Vorsitzende sich für den Urnengang positioneren. Doch wer wird nach dem 30. Mai die Partei lenken?
Gespanntes Verhältnis
Schon während ihrer Zeit als Gesundheitslandesrätin war zu hören, dass Ulrike Königsberger-Ludwig nicht immer glücklich mit dem Kurs von Landesparteichef Sven Hergovich sei. Als sie als Gesundheitsstaatssekretärin nach Wien wechselte, beruhigte sich die Lage. Doch der Unmut scheint auch innerhalb der Funktionärsriege angehalten zu haben. Nun der politische Knalleffekt: „Ja, ich trete am 30. Mai als Landesparteichefin an“, erklärt sie in einer internen Aussendung. Und entschuldigte sich gleich dafür, dass die Genossinnen und Genossen „davon aus den Medien erfahren haben“.
„Kurskorrektur“ vorgesehen?
Hergovich-Gegner nehmen an, dass man mit Königsberger-Ludwig (60) „einen konstruktiveren politischen Weg“ gehen könne. Sven Hergovich (37) hatte den Parteivorsitz nach einem Debakel der SPÖ bei der Landtagswahl im Jänner 2023 übernommen. Seit sich die Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP zerschlagen haben, fahren er und sein Landesgeschäftsführer Wolfgang Zwander einen sehr kritischen Oppositionskurs – vom Gesundheitsplan 2040+ über Wohnbau und Abgaben bis zum „Übergewinn der EVN“. Gleichzeitig gilt er als „Babler-kritisch“. Das holt ihn jetzt ein – siehe Linkbox.
Was sagen Markus Wieser und Matthias Stadler?
Arbeiterkammer-Chef Markus Wieser, der als „Erfinder“ von Hergovich gilt, auf Anfrage der „Krone“: „Die Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter war nicht eingebunden und hat von den aktuellen Entwicklungen selbst aus den Medien erfahren.“ Wieser betont, dass Demokratie das höchste Gut sei. „Wenn es zwei Kandidaten gibt, ist das natürlich demokratisch. Die Vorgangsweise ist aber sehr hinterfragenswert.“ Der ebenso mächtige Bürgermeister von St. Pölten, Matthias Stadler, hält sich auf Anfrage (noch?) bedeckt.
Nun wird hinter den Kulissen verhandelt. Bis zur Sitzung des Parteipräsidiums am 20. April will man eine klare Lösung haben. Bleibt abzuwarten, was Sven Hergovich macht. Er gibt sich jedenfalls kämpferisch.
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