Polit-Knalleffekt
SPÖ-Machtkampf in NÖ: Königsberger gegen Hergovich
Die „Fundamentalopposition“ und Themensetzung bei der Arbeit der Landesregierung in Niederösterreich stößt nicht überall in der SPÖ auf Wohlwollen: Nun kommt es im Mai wohl zum Kampf Landesrat Sven Hergovich gegen Staatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig.
Schon während ihrer Zeit als Gesundheitslandesrätin in Niederösterreich war zu hören, dass Ulrike Königsberger-Ludwig nicht immer glücklich mit dem Kurs von Landesparteichef Sven Hergovich war. Als sie als Gesundheitsstaatssekretärin nach Wien wechselte, beruhigte sich die Lage – vorerst.
Unmut in Teilen der Partei
Doch in Teilen der Partei scheint der Unmut groß geblieben zu sein. Bisher gab es aber keinen offenen Widerstand. Nun ist das anders: Wie ein tief in der Partei verwurzelter Funktionär meint, wird es am 30. Mai „eine Kampfabstimmung zwischen Hergovich und Königsberger“ geben. An diesem Tag steht die Wahl des Landesparteichefs auf dem Programm. Noch ist die Kandidatur der Politikerin aus dem Mostviertel nicht eingereicht. Dem Vernehmen nach wird das aber bald passieren.
Konstruktiverer Polit-Weg?
Hergovich-Gegner nehmen an, dass man mit Königsberger-Ludwig (60) – die gut in der Mostviertler-SPÖ verankert ist – „einen konstruktiveren politischen Weg“ gehen könne. Hergovich (37) hatte den Parteivorsitz nach einem Debakel der SPÖ bei der Landtagswahl im Jänner 2023 von Franz Schnabl übernommen. Zu Beginn der Koalitionsverhandlungen sah es so aus, als würden ÖVP und Sozialdemokraten eine Regierung bilden. Doch die Gespräche platzten, die FPÖ stieg als Regierungspartner der Volkspartei ein.
Hergovich fährt seither mit Landesgeschäftsführer Wolfgang Zwander einen sehr kritischen Oppositionskurs. Vor allem in den Bereichen Gesundheitsplan 2040+, Norätzte, „Übergewinne der EVN“, Wohnbau und Abgaben scheint die Lage mit der ÖVP unversöhnlich. Hergovich gilt auch als Kritiker von Vizekanzler Andreas Babler und hat zuletzt nicht mehr in den Bundesgremien kandidiert. Hergovich wolle sich ganz den Landesaufgben widmen, hieß es.
Gegenüber der APA wollte das Büro von Königsberger-Ludwig zu dem Thema Samstagabend keine Stellungnahme abgeben.
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