Pflegebonus-Rückkehr

Salzburg: Wo wird bei Gesundheit jetzt eingespart?

In den Salzburger Landeskliniken ist die Personaldecke dünn, die Gebäude teils veraltet.(Bild: APA/BARBARA GINDL)

Mitarbeiter von Spitälern und Seniorenheimen in Salzburg sind froh: Der Pflegebonus wird doch nicht ausgesetzt. Die Landesregierung hat das Geld zwischenzeitlich aber anderswo eingeplant. Jetzt fehlt es – und beim Sparen tut man sich noch schwerer.

Mit der Kehrtwende beim Pflegebonus hat die Landesregierung dem Protest der Bediensteten nachgegeben. Das Aus für die monatliche Zusatzzahlung von rund 160 Euro (brutto) ist vom Tisch. Vorerst. Denn wie es mit den Bundesmitteln nach dem Jahr 2028 aussieht, ist weiter völlig offen.

Im Zuge der Pflegeplattform III wurden zahlreiche Vorschläge erarbeitet, die Verbesserungen im medizinischen und sozialen Bereich bringen sollen. Gespräche mit der Stelle, mit der alles steht und fällt, stehen aus: der Finanzgruppe von Landeshauptfrau Karoline Edtstadler (ÖVP).

Im Gesundheitsbereich kann man noch effizienter werden. Diese Einsparungen dürfen aber nie zulasten von Patienten und Personal gehen.

Daniela Gutschi, (ÖVP) Gesundheitslandesrätin

Bild: Andreas Tröster

Ein hoher zweistelliger Millionenbetrag, den die Pflegebonus-Zahlungen bis zum Ende ausgemacht hätten, fehlt der Landesregierung in ihren Plänen. Wie große Vorhaben ohne weitere Schulden umgesetzt werden sollen, das ist auch deshalb offen. „Derzeit erarbeiten die zuständigen Abteilungen Vorschläge. Im Anschluss an diesen intensiven Prozess wird es politische Gespräche zur weiteren Vorgehensweise geben“, heißt es dazu aus dem Edtstadler-Büro.

„Effizienter? Jederzeit! Aber wir brauchen Geld“
Die Landesregierung musste sich schon zuvor bei einem Sparvorhaben wieder einlenken. Das Struktur- und Gehaltspaket der Landeskliniken (SALK) wurde abgesagt. Es gab Protest – das Paket kehrte zurück. Gesundheitslandesrätin Daniela Gutschi (ÖVP) musste den Kopf hinhalten. Dabei dürfte sie hinter den Kulissen gegen die Sparmaßnahmen der Regierung aufgetreten sein. Die Landesrätin ist vor allem eine Befürworterin von Effizienzsteigerung und Nutzung vorhandener Ressourcen. Sie betont deshalb auch immer wieder: „Es gibt viele Schrauben zu drehen, wir müssen genau schauen, wo man sparen kann.“

Sabine Gabath, Personalvertreterin in den SALK, fragt sich, wo noch überall gespart werden soll: „Wenn man glaubt, in der Pflege ist Geld versteckt, dann täuscht man sich gewaltig“. Die Personaldecke ist chronisch dünn, mehrere SALK-Gebäude sind am Ende des Lebenszyklus angelangt. Sparen ist fast unmöglich. „Effizienzsteigerung? Jederzeit, nur: wir brauchen dringend auch Geld.“