Kein Einlenken

Salzburg bleibt bei Abschaffung des Pflegebonus

Tausende nahmen am Dienstag bei der Pflege-Demo in Salzburg teil.(Bild: Markus Tschepp)

Die Diskussionen im Salzburger Landtag über die Einsparungen verliefen am Mittwoch teils heftig. Parteien sparten dabei nicht mit gegenseitigen Vorwürfen. Die Landesregierung bleibt weiterhin hart.

Die zahlreichen Einsparungen im Landesbudget 2026 haben am Mittwoch zu einer für Salzburg ungewohnt harten und auch persönlichen Debatte geführt. Gegenseitige Lügen-Vorwürfe hallten durch den Sitzungssaal im Chiemseehof. Fakt ist: Die schwarz-blaue Landesregierung hält als einziges Bundesland in Österreich an der Abschaffung des Pflegebonus fest. Dadurch verlieren die wichtigen Pflegekräfte teils bis zu 130 Euro netto im Monat – für viele finanziell schmerzlich.  Landeshauptfrau Karoline Edtstadler (ÖVP) merkte an, dass sich auch die Politiker eine Nulllohnrunde verpasst haben, damit auch nicht mehr Geld bekommen. Ein schwacher Trost für die Pflegekräfte, die künftig weniger am Konto haben werden.

Deswegen ist es am Dienstag, wie berichtet, zu einer großen Demonstration in der Landeshauptstadt mit Tausenden Teilnehmern gekommen – bisher lenkt die Politik aber nicht ein. Es wird nicht die letzte Protestaktion bleiben. Nathalie Hangöbl (KPÖ Plus) spricht von einem „Arbeitskampf“. Für die SPÖ ist es ein großer Vertrauensverlust der Regierung. „Leider zeigte die Landesregierung nicht die Größe, um ihre Sparpläne in der Pflege zu überdenken“, so Klubobmann Max Maurer.

Martina Berthold (Grüne) kritisiert nicht nur die Einsparungen im Pflegebereich, sondern auch, dass Umweltschutzmaßnahmen um mehr als drei Millionen Euro zurückgefahren werden.