Politische Kehrtwende
Pflegebonus bleibt in Salzburg jetzt doch erhalten
Jetzt also doch! Die Landesregierung rudert zurück: Der Bonus für Salzburgs Mitarbeiter in der Pflege wird mit Juni nicht abgedreht. Das ist eines der Resultate aus Beratungen in der sogenannten Pflege-Plattform III.
„Keine Tabus“ wollte man sich im Rahmen der Pflege-Plattform III setzen. Der Arbeitskreis, an dem mehrere Dutzend Personen aus Politik, Verwaltung und Pflege über die Zukunft des Berufs im Bundesland brüten, hat jetzt ein überraschendes Ergebnis hervorgebracht. Der eigentlich bereits abgeschaffte, bis Ende Juni limitierte Pflegebonus wird doch nicht gestrichen. Die knapp 15.000 Pflegekräfte im Land bekommen also weiter rund 160 Euro (brutto) monatlich extra ausbezahlt. Alternative Lösungen wurden geprüft und seien rechtlich nicht umsetzbar, heißt es.
„Folgen fachlichen Empfehlungen“
Die vom Bund für die Pflege zweckgewidmeten Mittel wurden von der Landesregierung, allen voran von Landeshauptfrau Karoline Edtstadler (ÖVP) und ihrer Stellvertreterin Marlene Svazek (FPÖ), bekanntlich auf die Streichliste gesetzt. Im Rahmen der Budgetsparmaßnahmen sollten sie gänzlich beim Land bleiben und nicht mehr an die Pflegebediensteten ausbezahlt werden.
Die ressortzuständigen Landesräte Daniela Gutschi (ÖVP) und Wolfgang Fürweger (FPÖ) betonten am Donnerstag, dass jetzt für alle Betroffenen Klarheit herrsche: „Wir folgen damit den fachlichen Empfehlungen.“ Beim Bund wollen sie Druck machen, dass sogar eine Lösung über 2028 hinaus kommt.
Der Bonus für Pflege- und Sozialberufe soll vorläufig österreichweit bis zum Jahr 2028 ausgezahlt werden. Dies wurde im Rahmen der Pflegereform so festgelegt. Das vorzeitige Ende der Extra-Zahlung war in Salzburg vergangenes Jahr ein politischer Alleingang, der für große Aufregung sorgte. Auf die Verkündung der Maßnahme folgten mehrere Protestaktionen von Pflegemitarbeitern und Gewerkschaften. Darunter auch eine Großdemo mit mehreren tausend Menschen in der Stadt Salzburg im November.
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