Befangenheit?

Koblacher Rhesi-Nein beschäftigt nun auch BH

Koblachs Bürgermeister Gerd Hölzl und Landeshauptmann Markus Wallner sind über das Abstimmungsergebnis nicht happy.(Bild: Mathis Fotografie)

Die verweigerte Zustimmung der Koblacher Gemeindevertretung zu den Rhesi-Plänen hat gleich mehrere Nachbeben ausgelöst. Zum einen ist ein Streit über die Schuldfrage entbrannt, zum anderen ist die Causa mittlerweile auch zu einem Fall für die Behörden geworden.

Wie berichtet, hat die Koblacher Gemeindevertretung am Montag ihre Zustimmung zu den Planungen für das Hochwasserschutzprojekt Rhesi verweigert. Die Abstimmung verlief mit 12:12 Stimmen denkbar knapp, für eine Zustimmung wäre eine Mehrheit notwendig gewesen. Hintergrund: Im Zuge von Rhesi wird der Rhein auf Koblacher Gemeindegebiet mehr Raum erhalten, dafür müssen einige landwirtschaftliche Flächen geopfert werden. Das Land hat zwar konkrete Ersatzgrundstücke angeboten – doch genau dieser Grundstückstausch ist nicht akzeptiert worden.

Parteien spielen „Schwarzer Peter“
Nach anfänglicher Schockstarre stellt sich nun die Schuldfrage: Wer hat es verbockt, dass einem für Vorarlberg immens wichtigen Vorhaben die Zustimmung verweigert wurde? Die Mandatare von SPÖ und FPÖ, sagt Koblachs Bürgermeister Gerd Hölzl: „Die hatten das Projekt in dieser Form ursprünglich befürwortet. Und jetzt stimmen sie auf einmal dagegen.“ Die Roten schieben ihrerseits den Schwarzen Peter an den Ortschef zurück: Die SPÖ sei in der Koblacher Gemeindevertretung nur mit einem Mandatar vertreten und dieser habe seine Ablehnung transparent und sachlich begründet. „Die Stimmen, die zum Patt und damit zur Nichtbeschlussfassung geführt haben, stammen aus der Fraktion des Bürgermeisters selbst. Wenn es dem Bürgermeister nicht gelingt, für ein von ihm als existenziell bezeichnetes Projekt eine Mehrheit innerhalb der eigenen Fraktion herzustellen, dann ist das kein Blockieren durch die Opposition, sondern ein Führungsproblem“, heißt es in einer diesbezüglichen Aussendung.

Aufsichtsbeschwerde wegen Befangenheit
Abgesehen von der Frage der politischen Verantwortung, tut sich noch eine andere Front auf. Denn das Koblacher Nein beschäftigt mittlerweile auch die Behörden. Bei der Bezirkshauptmannschaft Feldkirch ist eine Aufsichtsbeschwerde wegen Befangenheit eines Koblacher Gemeindevertreters eingereicht worden. Die BH wird den Fall jetzt prüfen, ein Ergebnis soll in einigen Wochen vorliegen. Unterdessen ist Landeshauptmann Markus Wallner weiter darum bemüht, Dampf aus dem Kessel zu nehmen: Es sei noch genug Zeit, auf Basis von Gesprächen eine Lösung zu finden – Enteignungen seien das letzte aller Mittel.