Abkommen in Gefahr?

Trump: „China hat seine Vereinbarung gebrochen“

US-Präsident Donald Trump und Chinas Staatschef Xi Jinping (Archivbild)(Bild: AP)

Im Handelsstreit zwischen China und den USA haben sich beide Seiten erneut mit Vorwürfen überzogen. Das Pekinger Handelsministerium spricht von „fortlaufend neuen diskriminierenden Beschränkungen“, US-Präsident Donald Trump davon, dass China „seine Vereinbarung (...) völlig gebrochen hat“.

Vor knapp drei Wochen hatten sich die Parteien auf Vereinbarungen in Genf geeinigt. Demnach wurden die gegenseitigen Sonderzölle auf Waren für 90 Tage gesenkt – die US-Sonderzölle auf chinesische Importe von 145 auf 30 Prozent und die Aufschläge Chinas gegen Einfuhren aus den USA von 125 auf zehn Prozent.

Trump bezeichnete eine Öffnung Chinas damals als wichtigstes Ziel. Zuletzt hatte die US-Regierung den Ton gegenüber ihrem Handelspartner aber wieder verschärft. „Die schlechte Nachricht ist, dass China, was einige vielleicht nicht überrascht, seine Vereinbarung mit uns völlig gebrochen hat“, teilte Trump am Freitag auf der Plattform Truth Social mit. „So viel dazu, Mr. Nice Guy zu sein.“ Beispiele für die angebliche Verletzung der Vereinbarung führte er nicht aus. Andere Vertreterinnen und Vertreter des Weißen Hauses kritisierten, dass zwar die Zölle gesenkt worden seien, aber andere Handelshemmnisse wie Exportbeschränkungen für seltene Erden weiter bestünden.

Folgt jetzt ein direktes Gespräch?
Die US-Seite habe nach den Genfer Gesprächen „fortlaufend neue diskriminierende Beschränkungen gegenüber China erlassen“, konterte das Pekinger Handelsministerium. So würde es nun Maßnahmen geben, die den Verkauf von KI-Chips und Chip-Design-Software nach China weiter einschränkten. Eine weitere Diskriminierung sei die Annullierung von Visa chinesischer Studierender in den Vereinigten Staaten.

Trump sagte, er sei sicher, mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping direkt sprechen zu können. „Und hoffentlich werden wir eine Lösung finden.“ Die chinesische Regierung bestätigte ein solches Gespräch zunächst nicht.