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Harter Weg | Keine Party

Harter Weg. Innerhalb von fünf Jahren muss der Finanzminister – Stand Mai 2025 – 54 Milliarden einsparen. „Es wird ein harter Weg“, sagte dazu Markus Marterbauer am Dienstag bei seiner ersten Budgetrede im Nationalrat. Ja, hart nicht nur für ihn. Denn wo spart er, wo wird er sparen? Bei uns allen! Und schon der Anfang wird schmerzhaft: Vieles, wie der Entfall des Klimabonus war bereits vor der Budgetvorstellung des Finanzministers bekannt. Auch Subventionen für E-Mobilität, Sanierungen usw. entfallen künftig. Gespart wird zudem unter anderem bei der Breitbandförderung, aber auch in Kunst und Sport. Vieles davon war in seiner Tragweite bisher noch nicht bekannt. Auch wusste man noch nicht, dass das Klimaticket für die Öffi-Benützung empfindlich teurer wird. Die Phase der freundlichen Beobachtung der Regierung ist damit wohl beendet. Die Katze ist aus dem Sack, die Protestschreie kommen aus allen Richtungen und werden, je klarer, je spürbarer die Tragweite der Sparmaßnahmen wird, immer lauter werden. Dabei ist dieses Sparpaket erst der Anfang.

Keine Party. Marterbauer habe bei seiner Rede versucht, den Eindruck zu erwecken, der Staatshaushalt werde saniert, kommentiert Claus Pándi in der Mittwoch-„Krone“. Doch in Wahrheit werde „bloß geschaut, wie man über die Runden kommt“, findet unser Autor und schreibt weiter: „Es werden also nicht nur diese Regierung, sondern auch noch nachfolgende Regierungen damit beschäftigt sein, den Staatshaushalt in Ordnung zu bringen.“ Denn klar sei: „Die Party ist vorbei – und so bald wird es auch keine mehr geben.“ Apropos Party, da fällt einem doch glatt wieder ein, was uns der damalige Bundeskanzler Karl Nehammer im ORF-Sommergespräch vor etwas mehr als acht Monaten versprochen hat: Man müsse nicht sparen, weil man ja den Kuchen größer mache. Längst sind wir in der harten Realität gelandet: Kein größerer Kuchen, sondern ein stark geschrumpfter – kein Kuchen, keine Party.

 

Kommen Sie gut durch den Mittwoch!

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