Sparen wird zum ungeliebten Modewort

Seit die Politik in Corona-Zeiten Geld verteilte, als gäbe es kein Morgen (Stichwort „Koste es, was es wolle“), sind die Budgetlöcher größer denn je. Im Bund wie im Land: Der blau-schwarze Kassasturz in der Steiermark ergab mit einem Abgang von 900 Millionen Euro ein mehr als doppelt so hohes Minus als veranschlagt. Die neue Landesregierung hat sich daher einen strikten Sparkurs verordnet, heuer will man unter einer Milliarde Euro Schulden bleiben. Bis 2030 soll der Haushalt konsolidiert sein.

Wie das funktionieren soll? Nun, gekürzt wird bei Förderungen – der Kulturbereich schreit erwartungsgemäß Alarm – und in der Verwaltung. Blumentopf kann man damit keinen gewinnen.

Auch Blau-Türkis (so diese auf tönernen Füßen stehende Koalition überhaupt zustande kommt) würde lieber großzügig Geld verteilen als den Rotstift zücken. Doch auch in den Bundeskassen herrscht gähnende Leere, und die EU-Finanzchefs wacheln mit der Rute. Nun soll es, wie die „Steirerkrone“ heute ausführlich berichtet, Schluss sein mit der Solarförderung, das Aus für die Mehrwertsteuer-Befreiung beim Bau einer Photovoltaikanlage ist immerhin 175 Millionen Euro wert. Auch bei Umweltförderungen, etwa für den Heizkessel-Tausch, wird kräftig gekürzt.

Gut kommt auch das nicht an, viele Steirer sind verunsichert und könnten um Beihilfen umfallen, mit denen sie fix gerechnet hatten. Die neuen Regierer – und letztlich wir alle – müssen nun die Suppe auslöffeln, die ihnen ihre Vorgänger eingebrockt haben.