Bis zum finalen Urteil

US-Importverbot für Apple Watch wieder ausgesetzt

Streitpunkt: eine Technologie zur Messung des Sauerstoffgehalts im Blut mittels Lichtstrahlen.

(Bild: AFP)

Im Patentstreit zwischen dem US-Technologiegiganten Apple und dem Medizintechnik-Unternehmen Masimo hat ein US-Gericht ein Import- und Verkaufsverbot für die neuesten Modelle der Apple Watch in den USA vorerst ausgesetzt. Das zuständige Bundesberufungsgericht entschied am Mittwoch, das Import- und Verkaufsverbot für die Uhren bis zum Abschluss des Berufungsverfahrens außer Kraft zu setzen.

Das Import- und Verkaufsverbot war am Dienstag in Kraft getreten, nachdem die Regierung von US-Präsident Joe Biden entschieden hatte, kein Veto gegen eine Entscheidung der US-Außenhandelskommission (ITC) vom Oktober einzulegen. Apple hatte den Verkauf der Apple-Watch-Modelle aus den Reihen Series 9 und Ultra 2 wegen des Patentstreits bereits in der vergangenen Woche vorsorglich gestoppt.

Die ITC hatte ihr Verbot damit begründet, dass Apple zwei Patente der Unternehmen Masimo Corporation und Cercacor Laboratories verletzt habe. Masimo hatte die ITC im Jahr 2021 angerufen und Apple vorgeworfen, insbesondere eine Technologie zur Messung des Sauerstoffgehalts im Blut mit Lichtstrahlen kopiert zu haben.

Berufung eingelegt
Apple selbst bestreitet die Vorwürfe und legte noch am Dienstag vor einem US-Bundesgericht Berufung ein. Dieses Gericht gab Apple nun vorläufig recht. Masimo lehnte eine Stellungnahme zu der Entscheidung ab. Ende 2022 hatte Apple selbst zwei Beschwerden gegen Masimo bei der ITC eingereicht - mit dem Vorwurf, die Smartwatch-Technologie von Apple abgekupfert zu haben.

Apple teilte nach dem Urteil mit, dass die Apple Watch Series 9 und die Apple Watch Ultra 2, einschließlich der Blutsauerstoff-Funktion, in den USA ab Mittwoch in den Apple Stores und ab Donnerstag auf apple.com wieder zum Kauf angeboten würden.