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Inside Brüssel

Wahl 2024: Wie es mit der EU-Kommission weitergeht

Politik
19.05.2023 13:35

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will weitermachen, das gilt in Brüssel als offenes Geheimnis. Doch das Tauziehen um das Spitzenkandidaten-Prinzip sorgt für Unruhe.

Noch dauert es mehr als ein Jahr bis zur kommenden EU-Wahl, von 6. bis 9. Juni 2024 wird in den Mitgliedsstaaten zur Urne gebeten. In Österreich wohl am Sonntag, 9. Juni.

In Brüssel sind bereits eine gewisse Unruhe und eine immense Geschäftigkeit spürbar, Parteien, Fraktionen sowie einzelne Politikerinnen und Politiker bringen sich in Stellung. Immerhin geht es nicht nur um die künftige Zusammensetzung des EU-Parlaments, sondern auch um die EU-Kommission. Dass Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gern noch eine Amtszeit anhängen würde, gilt als gesichert.

Doch schon taucht der nach der Wahl 2019 ausgebrochene Streit um das Spitzenkandidatenprinzip wieder auf.

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