Verhandlungsteam fix

Start für Sondierungen: Rute im roten Fenster?

Standing Ovations und freie Hand für Peter Kaiser, ÖVP will mit allen Parteien reden. Der Wechsel Angerers nach Kärnten steht an. Köfer wird Klubobmann. SPÖ verliert viel Geld und die meisten Namen der künftigen Landtagsabgeordneten sind ebenfalls schon bekannt.

Kärntens Parteien verlieren keine Zeit, in dieser Woche wird die erste Runde an Sondierungsgesprächen absolviert - Der politische Reigen dreht sich.

Zuvor leckte die SPÖ die Wunden des Wahldesasters. Landeshauptmann und Parteichef Peter Kaiser klang gestern aber zuversichtlicher und ordnete die 38,9 Prozent pragmatischer ein: „Es ist immerhin das zweitbeste Ergebnis seit 1989 bei Landtagswahlen.“ Kaiser stellte im Vorstand die Vertrauensfrage, die Antwort waren Standing Ovations. Das tat der doch gequälten Seele Kaisers sehr sichtbar gut.

Eine derartige Vertrauensfrage musste ÖVP-Obmann Martin Gruber nach dem kleinen, aber überraschenden Zugewinn erst gar nicht stellen, er wurde im Parteivorstand bejubelt. Fast müßig zu erwähnen, dass sich beide – also Kaiser und Gruber – alle Vollmachten für die Sondierungsgespräche und etwaige Koalitionsverhandlungen geben ließen. Es klang fast spiegelgleich. Kaiser: „Der Vorstand gab mir freie Hand für die Sonderungen.“ Gruber: „Deshalb hat der Landesparteivorstand mir völlig freie Hand für die Verhandlungen erteilt.“

Verhandlungsteams stehen fest
Auch die Teams, man könnte sie auch Pokerrunden nennen, stehen bereits fest. Für die Genossen werden Kaiser, Beate Prettner, Gaby Schaunig, Günther Goach, Andreas Scherwitzl und Andreas Sucher sondieren. Etwaige Koalitionsverhandlungen werden Kaiser, die Regierungsmitglieder Daniel Fellner, Gaby Schaunig, Beate Prettner und Sara Schaar, sowie Petra Oberrauner, Günther Goach, Luca Burgstaller, Herwig Seiser, Andreas Scherwitzl und Andreas Sucher führen.

Auf Seite der Volkspartei werden neben Parteiobmann Martin Gruber auch Sebastian Schuschnig, Markus Malle und Thomas Kornek-Goritschnig sondieren.

Los geht’s übrigens bereits heute mit ersten Gesprächen zwischen Rot und Blau, es folgt am Donnerstag das Abtasten von SPÖ und ÖVP sowie am Freitag eine erste Runde zwischen SPÖ und Team Kärnten. Die ÖVP strotzt nur so vor Selbstvertrauen. Landesgeschäftsführerin Julia Löschnig: „Wir haben das erste Mal seit 2009 wieder vier Grundmandate und nach 10 Jahren wieder einen Bundesrat erkämpft. In 94 von 132 Gemeinden gab es für die ÖVP ein Plus.“

Wir haben auch festgelegt, dass wir danach aktiv das Gespräch mit allen Parteien suchen werden.

Martin Gruber, ÖVP-Obmann Kärnten

Sehr spannend ist aber eine fast als Nebensatz gefallene Bemerkung Grubers, der feststellte: „Wir haben auch festgelegt, dass wir danach aktiv das Gespräch mit allen Parteien suchen werden.“ Da ist sie, die berühmte Rute im Fenster der SPÖ. Das heißt nichts anderes, als dass die Schwarzen auch auf FPÖ und Team Kärnten zugehen werden, um etwaige Gemeinsamkeiten abzuklopfen.

Das dürften die Landtagsabgeordneten sein
Das Team Kärnten wird heute zu einer Vorstandssitzung zusammenkommen, um die Verhandlungstaktik zu besprechen. Was die fünf Mandate im Landtag betrifft, ist fix, dass sie von Gerhard Köfer als Klubobmann, Gerhard Klocker, Marina Koschat-Koreimann, Franz Josef Smrtnik und vermutlich Karl Markut besetzt werden.

Für die ÖVP werden nach derzeitigem Stand Martin Gruber, Sebastian Schuschnig, Markus Malle, Robert Köfer, Herbert Gaggl, Michael Maier und Stefanie Ofner in den Landtag einziehen. Die neun blauen Abgeordneten werden von Erwin Angerer, Christoph Staudacher, Dietmar Rauter, Max Linder, Erwin Baumann, Gernot Darmann, Josef Ofner, Harald Trettenbrein, und Michael Rainer gestellt – keine Frau weit und breit.

Angerer soll nach derzeit gültigem Parteibeschluss Anfang April aus dem Nationalrat nach Kärnten wechseln. Generell gilt: Werden Mandate durch Wechsel auf einen Regierungssitz frei, wird natürlich nachgerückt.

SPÖ verliert 600.000 Euro
Ein Wahlergebnis hat finanzielle Folgen. Der kräftige Verlust beschert den Sozialdemokraten rund 600.000 Euro an Parteien- und Klubförderung weniger, 200.000 Euro mehr gibt’s für die ÖVP, 400.000 Euro mehr für das Team Kärnten. Die Grünen müssen die auf Eis liegende halbe Million zurückzahlen, die sie seinerzeit nicht ausgaben.