Klausur im Jänner

„Viel gelungen“: Regierung demonstriert Harmonie

Am Ende des Jahres beschwört die türkis-grüne Bundesregierung die Einigkeit und demonstriert Harmonie. „2022 ist viel gelungen, aber auch im kommenden Jahr gibt es weiter viele Projekte auf den Boden zu bringen“, betonte Vizekanzler Werner Kogler (Grüne). Laut Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) arbeitet die Regierung konsequent daran, die Krisen zu bekämpfen und Österreich unabhängiger und sicherer zu machen. Mit einer zweitägigen Klausur im Jänner erfolgt der Startschuss ins neue Arbeitsjahr. 

„Wir wollen in das neue Jahr mit einem klaren Plan starten“, hieß es am Dienstag gegenüber der APA aus dem Bundeskanzleramt. Die Bundesregierung habe die Aufgabe, die sich überlagernden Krisen, so gut es geht, zu bekämpfen, betonte Kogler mit Verweis auf die Auswirkungen des Angriffskriegs Russlands in der Ukraine.

„Lehren aus der Krise“
Die türkis-grüne Bundesregierung startet mit einer zweitägigen Regierungsklausur am 10. und 11. Jänner ins neue Arbeitsjahr. In Mauerbach sollen unter dem Thema „Lehren aus der Krise“ die Vorhaben und Schwerpunkte des Jahres 2023 besprochen werden, hieß es aus dem Bundeskanzleramt. Schwerpunkt sollen die Bereiche Energiesicherheit, Unabhängigkeit, Energiewende, Wirtschaft und die Sicherheitslage im Zusammenhang mit dem Angriffskrieg auf die Ukraine sein. Am Vormittag des 11. Jänner sollen die Ergebnisse der Sitzung den Medien kommuniziert werden.

Auch SPÖ, FPÖ und NEOS tagen
Auch bei den Oppositionsparteien stehen Anfang Jänner die ersten größeren Arbeitstreffen an: Das SPÖ-Bundesparteipräsidium kommt am 4. und 5. Jänner zur Neujahrsklausur in Klagenfurt zusammen, um sich über „aktuelle Themen“ auszutauschen. Die FPÖ veranstaltet am 14. Jänner in Wiener Neustadt ihr traditionelles Neujahrstreffen in der Arena Nova. Am 17. und 18. Jänner trifft sich die Bundesparteispitze der NEOS zur Parteiklausur mit den Landessprechern und Landesgeschäftsführern. Der genaue Ort steht noch nicht fest, es wird wohl Wien oder Niederösterreich werden.

Drei Landtagswahlen im kommenden Jahr
Im kommenden Jahr finden drei Landtagswahlen (Niederösterreich, Kärnten und Salzburg) statt. Den Anfang macht Niederösterreich am 29. Jänner. Kärnten wählt am 5. März, Salzburg ist am 23. April an der Reihe.