Gouverneure treten ab

Rücktritte in Russland: Gehen „Ratten von Bord“?

Der Kremlchef bei einer Videokonferenz mit Regionalvertretern, in der Maßnahmen gegen die aktuellen Waldbrände besprochen wurden

(Bild: ASSOCIATED PRESS)

Eine ungewöhnliche Rücktrittswelle von regionalen Gouverneuren in Russland sorgt für Aufsehen. Am Dienstag erklärten innerhalb weniger Stunden insgesamt fünf Gebietschefs in verschiedenen Landesteilen, entweder zurückzutreten oder nicht zur Wiederwahl antreten zu wollen. Über die Gründe wird spekuliert: Ist die schlechte Wirtschaftslage die Ursache oder gar Kritik am Krieg gegen die Ukraine?

Als Erste verkündeten Sergej Schwatschkin aus dem sibirischen Tomsk und sein Kollege Igor Wassiljew aus dem rund 1000 Kilometer nordöstlich von Moskau gelegenen Kirow ihre Rücktritte. Dann folgten die Chefs von Saratow und der autonomen Republik El Mari. Der Gouverneur des Gebiets Rjasan, Nikolai Ljubimow, wiederum erklärte, nicht für eine zweite Amtszeit kandidieren zu wollen. Als offizielle Begründung für ihre Rücktritte nannten die einzelnen Gouverneure unter anderem ihr Alter oder sie verwiesen auf recht lange Amtszeiten, die bereits hinter ihnen lägen.

Bei vielen Bürgern aber sorgte die Rücktrittswelle für Verwunderung und auch Spekulationen. Im Nachrichtendienst Telegram fragten sich mehrere Nutzer, ob die Gebietschefs möglicherweise den seit zweieinhalb Monaten andauernden Krieg gegen die Ukraine nund die wirtschaftlichen Folgen für Russlands Provinzen nicht länger mittragen wollten. Durch die Sanktionen des Westens haben sich viele Unternehmen aus Russland zurückgezogen. Menschen verlieren massenhaft ihre Beschäftigung.

Experte: Das Schiff ist am Kentern
Diese Welle könne in der aktuellen Situation ein Anzeichen dafür sein, dass das Schiff ins Kentern gerate und die „Ratten wohl lieber von Bord gingen“, meinte der Politikwissenschaftler Abbas Galljamow.

Einige Menschen zeigten sich besorgt, dass Präsident Wladimir Putin in den betroffenen Regionen vielleicht eine Teilmobilmachung plane, um die stockenden Kämpfe in der Ukraine zu verstärken. Sie argumentierten, es könne sein, dass die Gouverneure für den dann in der Bevölkerung aufkommenden Unmut nicht die Verantwortung tragen wollten. Belege für diese Vermutungen gab es aber nicht.

Der Kreml in Moskau

(Bild: AFP)

Andere spekulierten, dass die fünf Politiker sich eventuell nicht loyal genug gegenüber dem Kreml verhalten hätten, von dessen Gunst sie abhängig sind. Nun hätten sie auf Entscheidung von ganz oben ihre Posten räumen müssen. Das vermutet der Politologe Ilja Graschenkow vom Zentrum für Entwicklung der regionalen Politik gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters. Denn unbeliebte Gebietschefs werden regelmäßig aus dem Amt entfernt - oft reichen sie im Frühling ihre Rücktritte ein.

Rücktritt wegen Wirtschaftslage erzwungen?
Nun zwinge sie der Kreml wegen der durch die westlichen Sanktionen befeuerten Wirtschaftskrise dazu, so Graschenko. „Besonders in Regionen, in denen es einen bedeutenden Einfluss des Westens gab, muss die Wirtschaft neu strukturiert werden. Diese Gouverneure müssen durch Jüngere ersetzt werden“, analysiert der Wissenschaftler. Laut offiziellen Berechnungen dürfte die Wirtschaft Russlands heuer um 8,8 Prozent schrumpfen.

Fakten

• Russland - genauer die Russische Föderation - besteht insgesamt aus mehr als 80 sogenannten Föderationssubjekten.
• Das sind etwa Gebiete (russisch: Oblaste) und autonome Republiken.
• Regionalgouverneure werden in Russland zwar gewählt, sind aber politisch der Regierung in Moskau unterstellt.