Vizekanzler Kogler (Grüne) und Kanzler Nehammer (ÖVP)
(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)
Morgen die Grünen, in zwei Wochen die Türkisen - wenn sie nicht noch die Farbe zurück zu Schwarz wechseln: Beide Regierungsparteien stehen vor ihren Parteitagen. Die Grünen werden am Samstag in Villach Werner Kogler zum Parteichef wiederwählen, der von unseriösen Medien herbeigeschriebene Rückzug des Vizekanzlers bleibt eine Fata Morgana. Die Volkspartei wählt dann in Graz Karl Nehammer zum Nachfolger von Sebastian Kurz an der Parteispitze. Aufbruchstimmung wird bei beiden Parteitagen aber keine herrschen. Die Koalitionsparteien, die bei den Nationalratswahlen 2019 noch mehr als 51 Prozent der Stimmen erreichten liegen in aktuellen Umfragen bei kaum mehr als 30 Prozent. Achtung: GEMEINSAM! Das ist aber auch schon die wichtigste Gemeinsamkeit: Der Absturz in der Wählergunst schweißt zusammen, bleibt wichtigstes Argument gegen einen Koalitionsbruch samt folgenden Neuwahlen. Wir werden sehen, wie lange dieser Kleister die Koalition zusammenzuhalten vermag.
Pendeluhr-Schlaf. An Querschüssen zwischen den Koalitionsparteien mangelt es nämlich nicht. So geht man in der Volkspartei jüngst davon aus, dass die Grünen bei der Aufdeckung der Vorarlberger Wirtschaftsbundaffäre eine nicht unwesentliche Rolle spielen sollen. Das Verhalten der Grünen im parlamentarischen ÖVP-Korruptionsausschuss schmeckt den Türkisen schon gar nicht. Unterdessen attackieren hochrangige Schwarz-Türkise vor allem die grüne Umweltministerin Leonore Gewessler. Am lautesten einmal mehr Wirtschaftskammer-Präsident Harald Mahrer, der jetzt angesichts der immer sich weiter zuspitzenden Gas-Krise heftige Kritik an Gewessler übt und sagt: „Das ist die größte Energiekrise seit Jahrzehnten, aber die Ministerin erklärt, sie könne uns nicht verraten, wen ein Notstand als Erstes treffen wird. Das Land zittert um seine wirtschaftliche Zukunft, und es wird weiter in der Pendeluhr geschlafen.“ Da schlägt einer offenbar gleich mit dem Pendel zu…
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