Deutsche machen es vor

SPÖ, NEOS, Grüne: Dreier-Koalition wird greifbarer

(Bild: stock.adobe.com, Krone KREATIV)

Für manche in Österreich wäre es ein Wunschtraum, für andere wiederum ein Schreckgespenst: eine Koalition aus SPÖ, NEOS und Grünen. Wie realistisch wäre ein solches Dreier-Experiment, das man nun in Deutschland wagt?

Die Gratulationen der österreichischen Schwesterparteien zur Bildung der Ampel-Koalition zwischen SDP, FPD und Grünen in Deutschland ließen nicht lange auf sich warten. Diese sei „ein wichtiges Signal für einen politischen Aufbruch nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa“, freute sich SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner. Auch die Grünen gratulierten: Die Vorhaben der Koalition würden auch „in der EU Anstoß und Takt für wichtige Erneuerungsschritte geben“, sagte Vizekanzler Werner Kogler. Und NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger gratulierte der FDP: „Solch eine mutige Politik brauchen Deutschland und die Europäische Union dringend.“

SPÖ, NEOS und Grünen haben in Umfragen hauchdünne Mehrheit
Doch wäre das deutsche Dreier-Experiment auch für Österreich denkbar? Diese Frage hat nicht zuletzt deshalb ihre Berechtigung, weil laut aktuellen Umfragen eine österreichische Version der Ampel-Koalition – also eine Zusammenarbeit zwischen SPÖ, NEOS und Grünen – erstmals eine hauchdünne Mehrheit hätte. „In Wahlergebnissen gab es das noch nie, und bisher auch nicht in Umfragen“, sagt Politikwissenschafter Peter Filzmaier im „Krone“-Gespräch.

Die Parteispitze der Grünen, Annalena Baerbock und Robert Habeck, SPD-Chef und Kanzlerkandidat Olaf Scholz und FDP-Chef Christian Lindner (v.l.n.r.)

(Bild: AP)

Er verweist aber auch darauf, dass die nächste Wahl plangemäß im Herbst 2024 stattfindet und bei vorgezogenen Wahlen unklar wäre, ob neue Parteien kandidieren. Sollte nämlich eine neue Partei den Einzug in den Nationalrat schaffen, kann das enorme Auswirkungen auf Mehrheitsverhältnisse haben.

(Bild: stock.adobe.com, Krone KREATIV)

Das Thema einer Dreierkoalition wird hierzulande aber nicht nur aufgrund der Ampel-Koalition in Deutschland konkreter, sondern auch, „weil wir derzeit ein Stimmungsbild haben, bei dem gar nicht sicher ist, dass sich eine Zweiermehrheit ausgehen wird“, sagt Filzmaier. Deshalb müsse man „mehr über Dreiervarianten nachdenken“.

Aber zurück zu SPÖ, NEOS, und Grünen. Ginge sich das inhaltlich aus, ganz nach dem Motto „das Beste aus drei Welten“? Mit Blick in den Koalitionsvertrag in Deutschland verweist der Politikwissenschaftler darauf, dass bislang unüberwindbar scheinende Hürden überwunden werden konnten, etwa in den Bereichen Wirtschaft und Wohnen. Wenngleich Filzmaier daraus nicht gleich ableiten möchte, dass dies auch in Österreich gelingen würde.