Scharfer Vorwurf

Nokia: “Fast alle Apple-Produkte verletzen Patente”

Egal ob iPhone, iPod, iPad oder Mac – in nahezu allen Apple-Produkten soll Technik des Handy-Weltmarktführers Nokia stecken. Die Finnen haben daher nach einer gerichtlichen Schlappe in der Vorwoche am Dienstag den Patentkrieg mit Apple nochmals angeheizt und eine weitere Klage bei der US-Handelsbehörde ITC eingereicht. Insgesamt geht es nun um 46 Patente, die Apple verletzt haben soll.

Die neue ITC-Klage umfasst sieben Patente, bei denen es laut Nokia unter anderem um Daten-Synchronisierung, die Nutzung von Bluetooth-Zubehör und Anrufqualität geht. Nokia hatte in den vergangenen Jahrzehnten die Entwicklung von Mobiltelefonen und des Funkstandards GSM maßgeblich mitgeprägt und mehr als 10.000 Patentfamilien angesammelt.

Apple weigert sich nach Darstellung der Finnen trotz wiederholter Aufforderung, Lizenzen auf von Nokia patentierte Technologien zu erwerben. Nokia startete bereits 2009 eine erste Patentklage gegen den iPhone-Hersteller. Apple konterte daraufhin mit eigenen Patentvorwürfen. Inzwischen bekriegen sich die Unternehmen in verschiedenen Instanzen in mehreren Ländern.

Erst am Freitag hatte Nokia einen Rückschlag erlitten: Ein ITC-Richter befand in einer vorläufigen Feststellung zu fünf Nokia-Patenten, dass Apple sie nicht verletze. Mit der neuen Klage macht Nokia nach wenigen Tagen deutlich, dass das Arsenal an Patenten noch genügend Munition für weitere gerichtliche Auseinandersetzungen enthält.

Der Patentkrieg zwischen Nokia und Apple ist jedoch bei weitem nicht er einzige in der Mobilfunk-Branche. Nokia selbst muss sich seit Jahren gegen Vorwürfe des deutschen Patentverwerters IPCom verteidigen. Im Mittelpunkt diverser Klagen sind auch Hersteller von Geräten mit dem Google-Betriebssystem Android.