ÖVP „hat ihn geopfert“

Rendi-Wagner: „Kurz ist jetzt der Schattenkanzler“

Politik
09.10.2021 21:21

Nach Sebastian Kurz‘ Abgang als Bundeskanzler folgte ein Statement der Parteichefs dem anderen. Nach NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger und Grünen-Chef und Vizekanzler Werner Kogler meldete sich auch SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner zu Wort. Sie betonte, dass sie bereits am Vorabend angekündigt habe, dass die ÖVP Kurz „opfern“ würde. Trotzdem würde Kurz nun „der Schattenkanzler der Republik Österreich“ sein.

Nach 35 Jahren würde die ÖVP ihre Machtposition nicht aufgeben, analysierte die SPÖ-Chefin die Entscheidung zum Rücktritt. Kurz sei zwar nicht mehr Bundeskanzler, halte aber weiterhin die Fäden in der Hand, ist Rendi-Wagner ebenso überzeugt wie NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger. Nach der Stellungnahme von Werner Kogler würde eine Regierungsarbeit „mit dem türkisen System“ fortgesetzt. „So ehrlich muss man sein.“

„Viel Vertrauen in der Bevölkerung verloren gegangen“
Rendi-Wagner sagte, sie rechne damit, dass die türkis-grüne Koalition nicht mehr allzu lange bestehen bleiben wird. Schließlich würden täglich neue Details zu den Vorwürfen gegen die ÖVP aufkommen: „Chats, die fassungslos machen.“ Seit Kurz die ÖVP übernommen habe, sei Österreich nicht mehr zur Ruhe gekommen. Es sei viel Vertrauen in der Bevölkerung verloren gegangen.

Zuvor hatte die SPÖ bereits in einer Aussendung skeptisch auf den Rückzug von Kurz aus dem Kanzleramt und seinen Wechsel als Klubchef in den Nationalrat reagiert. Dieser Wechsel zeigt für Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch, dass die ÖVP „unverdrossen das ,System Kurz‘ fortsetzen will“. Er ortet darin außerdem wie auch FPÖ-Chef Herbert Kickl eine Flucht in die parlamentarische Immunität, um Aufklärung durch die Justiz zu verhindern.

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