Schritt „überfällig“

Meinl-Reisinger zu Kurz-Abgang: „Reicht das?“

Politik
09.10.2021 20:36

Nach dem Abgang von Sebastian Kurz als Bundeskanzler hat NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger den Schritt als „überfällig“ bezeichnet, stellt sich aber die Frage, ob das „reicht“. Als Klubobmann habe er schließlich weiterhin alle Fäden der Macht in der Hand, so Meinl-Reisinger. Besonders sauer stößt ihr auf, dass Kurz ein 1,2-Milliarden-Euro-Paket für den Ausbau der Kinderbetreuung verhindert habe.

Man nehme Kurz‘ Rücktritt zur Kenntnis, der Schritt sei in den Augen der NEOS „überfällig“. Dass es Kurz ums Land gehe und nicht um sich, wie er in einem Statement zu seinem Abgang sagte, kann Meinl-Reisinger nicht glauben. Es gehe ihm „ausschließlich um seine Macht“, so die NEOS-Chefin.

Für Meinl-Reisinger ist der Rücktritt Kurz' überfällig. (Bild: APA/Herbert Pfarrhofer)
Für Meinl-Reisinger ist der Rücktritt Kurz' überfällig.

Erfolg Mitterlehners hätte Kurz‘ Aufstieg verhindert
Meinl-Reisinger schilderte, dass die frühere Regierung Kern-Mitterlehner einen Weg gefunden habe, die kalte Progression abzuschaffen, wie aus den Akten der Korruptionstaatsanwaltschaft hervorgehe. Kurz habe dies verhindert, weil ein Erfolg Mitterlehners seinen eigenen Aufstieg an die Spitze der ÖVP verhindert hätte. Auch die Verhinderung eines 1,2 Milliarden Euro starken Pakets für flächendeckende Nachmittagsbetreuung in Kindergärten mache sie sehr betroffen, so die NEOS-Chefin.

Als Klubobmann sitze Kurz weiterhin an der Macht und halte alle Fäden in der Hand. Man brauche aber Politiker, die den Menschen dienen. Das System Kurz stehe nicht dafür. Für die NEOS brauche es deswegen einen kompletten Neustart. Österreich habe Besseres verdient.

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