06.10.2021 11:55 |

krone.at-Kolumne

Wie viel Grün steckt in Türkis-Grün?

Die ökosoziale Steuerreform soll ja DAS Prestigeprojekt der Grünen sein, das beweisen soll, dass es für das Klima Sinn macht, wenn sie mitregieren. Ja, es ist vieles dabei, das unverkennbar die Kogler‘sche Handschrift trägt und Österreich klimafreundlicher machen wird. Aber, liebe Grünen: Es wäre noch viel, viel mehr gegangen.

Zunächst vielleicht das Positive. Gut ist, dass die türkis-grüne Bundesregierung überhaupt einmal den Schritt in Richtung Klimawende macht. Denn auch wenn jedem klar ist, dass Österreich nicht alleine die ganze Welt vor CO2 retten kann - wir setzen damit ein klares Zeichen und sagen: Auch als kleines Land sind wir bereit, unseren Beitrag zu leisten. Wir sind damit Vorbild für andere.

CO2-Abgabe: Irgendwo muss man anfangen …
Insofern ist der Ansatz, klimaschädliches Verhalten zu verteuern, ein sinnvoller. Irgendwo muss man schließlich anfangen und da ist die breitenwirksame CO2-Abgabe eine schnelle und relativ unkomplizierte Maßnahme, um den Menschen zu vermitteln, in welche Richtung unsere Zukunft gehen soll. Jeder, der vor der Entscheidung steht, sich ein neues Auto zu kaufen, wird nun zumindest kurz nachdenken, ob es unbedingt ein Benziner sein muss. Und diese gedankliche Kontrollschleife schadet keinem.

Was es statt dem Klimabonus gebraucht hätte
Dass eine neue Steuer aber der ultimative Stein der Weisen sein soll, dämpft die Euphorie. Denn sie bleibt in ihrer Wirkung zahnlos, wenn nicht gleichzeitig vollumfänglich in klimafreundliche Alternativen investiert wird. Statt einem regionalen Klimabonus, der die Ungerechtigkeit zwischen Stadt und Land ausgleichen soll, hätte es vielmehr eine Bus- und Bahnhaltestelle in jedem Dorf gebraucht. So verpufft nämlich ein Großteil des Lenkungseffekts und es bleibt nur eine weitere Abgabe.

Maximal ein paar grüne Sprenkler
Wo die Grünen gar keinen Meter machen konnten, ist bei der Abschaffung des Dieselprivilegs. Das lässt die Parteibasis zu Recht resignieren. Wenn der Vizekanzler diese urgrüne Forderung trotz Regierungsbeteiligung weiterhin als „Ziel“ definieren muss, darf man sich schon fragen, wie viel Schlagkraft die Klimapartei in dieser Koalition wirklich hat. „Das Beste aus beiden Welten“ hat dann maximal ein paar grüne Sprenkler.

Bis zur nächsten Wahl muss Grün noch liefern, sonst …
Es wird einmal mehr deutlich, dass die Grünen der unterlegene Koalitionspartner sind. Das ist bis zu einem gewissen Grad aufgrund der Stimmenstärke bei der letzten Nationalratswahl klar - geschenkt. Will man aber die mühsam zurückerkämpften Wähler nicht vergraulen und nicht wieder in der politischen Versenkung verschwinden, muss man in Sachen Klimaschutz noch liefern, liefern und nochmals liefern.

Bis zur nächsten Wahl sind es noch gut drei Jahre. Bis dahin geht es sich noch locker aus, die türkise Welt zu begrünen, liebe Grüne.

Katia Wagner
Katia Wagner
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