31.05.2021 06:02 |

Ibiza-U-Ausschuss

„Grüne nehmen sich kein Blatt vor den Mund“

Neben Türkis stimmte auch der Koalitionspartner gegen eine Verlängerung des U-Ausschusses. Die Vorarlberger Fraktionsführerin Nina Tomaselli spricht über eine Gratwanderung, eine mögliche Neuauflage, den heftig geführten Streit um die Justiz und um umstrittene Umgangsformen unter den Parlamentariern.

Tomaselli arbeitet täglich. „Mit Leidenschaft.“ Das braucht es auch für Ibiza. „Knochenarbeit. Tausende Akten.“ Die Grünen spielen eine spezielle Rolle. Als Koalitionspartner der Kanzlerpartei, deren türkise Farbe zuletzt immer stärker den Ausschuss prägte. Eine Gratwanderung? „Nein. Wir konzentrieren uns im Ausschuss auf Aufklärung und nehmen uns kein Blatt vor den Mund.“ Die Opposition habe das Recht für eine Neuauflage, so sie das wolle, meint sie pragmatisch. Aber man habe jetzt schon viel erreicht. „Es wurden viele relevante Stränge offengelegt.“ Die ÖVP indes spricht von Zeitverschwendung, sogar von Löwingerbühne. „Das sind haltlose Angriffe auf wichtige Kontrollinstitutionen. Der ÖVP ist es unangenehm, was der Ausschuss alles aufgedeckt hat.“

Tomaselli stört auch der türkise Umgang mit dem Rechtsstaat (Stichwort Aktenlieferungen aus dem Finanzministerium unter Exekutionsandrohung oder Attacken auf die WKStA). „Das ist einer bürgerlichen Partei unwürdig.“ Die Grünen bemühen sich um einen sachlichen Ton, sagt die 36-jährige Volkswirtin. Sie plädiert dafür, Ausschüsse live zu übertragen. Dann könne sich jeder ein Bild machen. Heißes Thema ist eine mögliche Anklage gegen den Kanzler wegen Falschaussage vor dem Ausschuss. Sollte Kurz dann zurücktreten? Tomaselli: „Ich kann nur für mich und die Grünen sprechen. Wir würden in der Sekunde Konsequenzen ziehen.“

Das große Vorbild
Es gibt auch schöne Seiten. Seit Juni 2020 dauert der Ausschuss. „Das schweißt - trotz mancher Differenzen - zusammen. Manchmal hat man auch Spaß mit Leuten aus anderen Fraktionen in den Pausen.“ Tomaselli hat ein großes Vorbild. Die verstorbene Grüne Aufdeckerin Gabi Moser. „Sie hat Großes geleistet.“ Und wichtig ist auch ein Korrektiv: ihr hochpolitischer Vater. „Er ist mein größter Fan und Kritiker zugleich.“

Erich Vogl
Erich Vogl
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