19.05.2021 06:01 |

„Nützt sich ab“

Sondersitzung bei Opposition beliebt wie nie zuvor

Sondersitzungen im Nationalrat sind ein äußerst beliebtes Instrument der Opposition gegen die Regierung – und in diesem Jahr so beliebt wie nie zuvor, zeigen Zahlen. Warum diese derzeit so hoch im Kurs stehen und welche Gefahr von zu vielen Sondersitzungen ausgeht. Parlamentsexperte Werner Zögernitz warnt: „Es nützt sich ab.“

Ob zu Corona-Demos, Parteispenden, Postenschacher, zum Impf-Chaos, Frauentag oder weil ÖVP-Regierungsmitglieder ins Visier der Staatsanwaltschaft geraten sind – die Themen der Sondersitzungen des Nationalrats in diesem Jahr waren vielfältig.

Von Jänner bis Mai acht Sondersitzungen
Eine solche zu beantragen ist ein äußerst beliebtes Instrument insbesondere der Opposition - und in diesem Jahr so beliebt wie nie zuvor, zeigen Zahlen. Allein von Jänner bis Mai fanden bereits acht Sondersitzungen statt. In den vergangenen zwei Jahrzehnten gab es überhaupt nur in drei Jahren acht Sondersitzungen, einmal waren es neun. Mehr als neun gab es seit 2000 nie.

Doch warum stehen Sondersitzungen, die unter bestimmten Voraussetzungen von den Abgeordneten beantragt werden können und die der Nationalratspräsident dann innerhalb von acht Tagen einberufen muss, derzeit so hoch im Kurs? „Das ist der Themenlage geschuldet“, erklärt Werner Zögernitz, Parlamentsexperte mit ÖVP-Vergangenheit, im „Krone“-Gespräch.

„Um jeden Preisen die Regierung bekämpfen“
„Man will um jeden Preis die Regierung bekämpfen. Und da ist eine Sondersitzung sicher ein gutes Mittel dafür - auch weil diese live übertragen wird.“ Bekanntlich wird in solchen Sitzungen meist eine „Dringliche Anfrage“ an ein Regierungsmitglied gestellt, auch ein Misstrauensantrag gegen dieses ist keine Seltenheit - obwohl dieser immer mit Koalitionsmehrheit abgeschmettert wird.

Qualität sinkt durch Quantität
Zögernitz warnt aber auch davor, dieses Instrument allzu oft zum Einsatz zu bringen: „Alles, was inflationär ist, ist nicht wirkungsvoll. Die Qualität sinkt durch die Quantität. Es nützt sich ab.“

Am Mittwoch und am Donnerstag finden im Parlament übrigens reguläre Sitzungen statt. Doch die nächste Sondersitzung kommt bestimmt.

Sandra Schieder
Sandra Schieder
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