Pannen, U-Ausschuss

Sobotkas Bilanz eines turbulenten Parlamentsjahres

Er steht seit Monaten heftig unter Beschuss der Opposition, dennoch zeigte sich Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) im krone.tv-Gespräch mit Moderator Gerhard Koller gut gelaunt. Er sprach über die Pannen beim Budgetbeschluss, die - teils mangelnden - Manieren im Hohen Haus und natürlich über den Ibiza-Untersuchungsausschuss. Erneut wies Sobotka die Vorwürfe, er sei in die Causa verstrickt, vehement zurück. Das ganze Interview sehen Sie im Video oben.

Mit zwei letzten Sitzungstagen endet ein denkwürdiges Jahr im Parlament: Im Debütjahr der türkis-grünen Koalition fanden wegen der Corona-Krise 65 Plenarsitzungen statt - so viele wie noch nie. Türkis-Grün hat heuer ähnlich viele Vorlagen in den Nationalrat gebracht wie Türkis-Blau - und zwar insgesamt.

(Bild: APA/Robert Jäger)

Diese Woche kommen noch einmal etliche dazu: Donnerstag und Freitag tritt der Nationalrat ein letztes Mal in diesem Jahr zusammen - und dabei stehen mit 112 Tagesordnungspunkten nicht weniger als 50 weitere Gesetzesbeschlüsse an.